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Am 9. Februar 2010 war wieder "Safer Internet Day". Der "Safer Internet Day" wird jährlich am zweiten Dienstag weltweit organisiert: Schulen, Initiativen oder Vereine veranstalten bunte Aktionen, die auf die Themen Internetsicherheit und Medienkompetenz aufmerksam machen. Partner des Netzwerks sind so genannte "Safer Internet Center", sie setzen gemeinsam das "Safer Internet Programme" der Europäischen Union um. In Deutschland hat diese Aufgabe der Verbund Safer Internet DE mit der EU-Initiative klicksafe übernommen.

Im Rahmen des Safer Internet Day 2010 hat klicksafe ein Dossier zum Thema Datenschutz und Persönlichkeitsrechte im Internet veröffentlicht. Institutionen, Vereine und Autoren haben über ihre Erfahrungen und persönlichen Ansichten zu diesem Thema geschrieben. Das Dossier soll zum Nachdenken anregen und eine gesellschaftliche Auseinandersetzung anstoßen. Zudem wird deutlich, dass Datenschutz im Netz jeden Nutzer betrifft, einfache Beispiele dafür sind das Einrichten einer E-Mailadresse oder das Anlegen eines Profils in einem Sozialen Netzwerk, denn in beiden Fällen muss der Nutzer genau überlegen, was er von sich preisgibt.

Die Autoren des Dossiers beleuchten die Thematik auf mannigfaltige Weise: Kai Hanke (Referent für Medien, Deutsches Kinderhilfswerk e.V.) verweist in seinem Bericht "Datenschutz 2.0 - Voraussetzungen für eine kinder- und jugendgerechte Informationsgesellschaft" darauf, dass alle Menschen heutzutage in einem digitalen Datengeflecht involviert sind und nennt Forderungen, wie Kinder und Jugendliche während der Netzkommunikation besser geschützt werden sollten.

Jutta Croll (Geschäftsführerin, Stiftung Digitale Chancen) verdeutlicht in ihrem Artikel "Von Schützern und Beschützern" den Unterschied zwischen Datenschutz und Datensicherheit und weist darauf hin, dass Datenschutz auch der Mitwirkung der Nutzerinnen und Nutzer bedarf. Bei ihnen ein Schutzbedürfnis zu entwickeln sei daher eine wichtige Aufgabe des Datenschutzes und der Vermittlung von Medienkompetenz.

Hingegen macht Prof. Dr. Klaus Neumann-Braun (Lehrstuhl für Medienwissenschaft, Universität Basel) in seinem Bericht "Gefühlte Privatheit im offenen Netz" darauf aufmerksam, dass Kinder und Jugendliche im Bereich Medienkompetenz oft auf sich allein gestellt sind. Der Autor ist der Meinung, dass Nutzer, die älter als 35 Jahre alt sind, auf Grund mangelnder Internetkenntnisse kaum in der Lage seien, Heranwachsende beim Surfen im Netz zu begleiten. Jugendliche würden eher ihre eigenen Erfahrungen im Netz sammeln, als von Eltern oder Pädagogen aufgeklärt zu werden.

Weitere Autoren des Dossiers sind Ilse Aigner (Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), Gerhart Baum (Bundesminister a.D.), Dr. Alexander Dix (Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit), Dr. Kristina Köhler (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) und Peter Schaar (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit).

Der elektronische Personalausweis (ePA) soll ab dem Jahr 2010 eingeführt werden und sukzessive den bisherigen Personalausweis ersetzen. Er umfasst einen optionalen elektronischen Identitätsnachweis zur Erleichterung elektronischer Geschäftsvorfälle und Verwaltungsvorgänge. Derzeit ist der ePA zwar bereits als für Kinder beantrag- und ausstellbar vorgesehen. Eine Aktivierung des elektronischen Identitätsnachweises (eID - keine offizielle Abkürzung) ist jedoch derzeit nur für Minderjährige ab 16 Jahren vorgesehen, vgl. §10 Abs. 2 des Gesetzentwurfs. Demnach steht die Möglichkeit der elektronischen Identifizierung über ein Lesegerät einem Minderjährigen unter 16 Jahren nach dem geplanten Gesetzentwurf nicht zur Verfügung.

Die geradezu explosionsartig steigenden Nutzungszahlen etwa von Community-Plattformen für Minderjährige haben jedoch gezeigt, dass ein Bedarf besteht, auch jüngere Minderjährige zuverlässig identifizieren zu können. Es sind Einsatzmöglichkeiten des ePA z.B. für zwischen 12- und 16-Jährige denkbar, die nicht die Gefahr beinhalten, das Vertrauen in das Dokument zu schädigen, wie es im Grobkonzept des BMI befürchtet wird. Durch die vergleichsweise flexible Technik eröffnen sich hier Chancen für den Jugendmedienschutz, die bei dem geplanten Ausschluss von unter 16-Jährigen nicht genutzt werden könnten.

In dem Positionspapier, das von der Stiftung Digitale Chancen gemeinsam mit dem Verein Deutschland sicher im Netz (DSiN) e. V. und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) e. V. erarbeitet wurde, werden beispielhaft einige Modelle skizziert, die zeigen sollen, dass eine genaue Analyse und Risikoabwägung hinsichtlich einer Absenkung der Altersgrenze zu Nut-zungsmöglichkeiten der eID, etwa im Rahmen eines Gutachtens, erfolgen sollte, bevor diese im Gesetz fixiert wird. Die Beispiele sollen dabei Möglichkeiten anregen; deren genaue Gestaltung muss einem detaillierten Risikovergleich der Alternativen vorbehalten bleiben. Bei der Analyse wird auch zu berücksichtigen sein, ob und inwieweit die Einführung neuer Technologien die Nutzbarkeit bestimmter Angebote einschränkt mit der Folge, dass Nutzer auf Dienste von Anbietern ausweichen, die nicht den Regelungen des Gesetzes unterworfen sind (z. B. ausländische Angebote).

Das Positionspapier steht in einer Kurzfassung und als Langversion zur Verfügung. Für die Kurzfassung klicken Sie bitte hier.

Die Langversion steht unter dem folgenden Link zum Download zur Verfügung.

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