Die Europäische Kommission hat eine Studie mit dem Titel "Inklusive Innovation für Wachstum und Zusammenhalt: Modellierung und Demonstration des Einflusses von "eInclusion" veröffentlicht. Inhaltlich werden nicht nur der Einfluss von "eInclusion" auf soziale und ökonomische Aspekte gezeigt, sondern auch die Hauptursachen der Prozesse der digitalen Inklusion oder Exklusion beleuchtet und die Studie leitet davon wichtige politische Auswirkungen ab. Es werden Indikatoren zur Messung des Einflusses demonstriert und Initiativen vorgestellt, die eInclusion zwar unterstützen, aber ein geringes Bewusstsein dafür haben, wie wichtig es ist, greifbare Leistungen zu zeigen.

Den Begriff der "Digitalen Kluft" und der grundlegende Blick auf digitale Inklusion mit der Möglichkeit des Zugriffs zu begründen, ist laut Studie veraltet und inadäquat um ein Verständnis für Prozesse der Inklusion und Exklusion zu erhalten und geeignete Initiativen zu entwickeln. Der Zugang ins Internet sei eine notwendige aber mangelhafte Bedingung, um digitale Inklusion und die wünschenswerten individuellen Vorteile tatsächlich zu sichern und um davon auch ein soziales Ergebnis ableiten zu können. Dies sei vielmehr abhängig von der Nutzung und Bereitstellung der Informations- und Kommunikationstechnologien. Der Mangel an Bereitstellung und gezielter Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien sei der Kern der digitalen Ungleichheit, so die Studie die Europäischen Kommission

Insbesondere wird auf Effektivität hingewiesen: Dies sei die Kernpriorität von "eInclusion", um begehrte Veränderungen für die Wahlbezirke, die Wirtschaft und die Gesellschaft als Ganzes im Hinblick auf individuelle Einsatzmöglichkeiten zu erreichen. Die Studie weist jedoch auch darauf hin, dass die gängige Literatur zeige, der Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologien bedinge eine gesteigerte Nachfrage nach Fachkräften. Entscheidungen bezüglich Löhne, Arbeitsverhältnisse und Arbeitsangebote werden teilweise vom Grad der digitalen Fähigkeiten des Einzelnen abhängig gemacht. Der Zugriff und die Fähigkeit, Technologie zu nutzen, berühre die Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt. Dies sei einhergehend mit der Gestaltung der Entscheidung, in den Arbeitsmarkt einzusteigen und in Weiterbildung zu investieren. Die weiteren Ergebnisse entnehmen Sie bitte der Zusammenfassung der Studie, die bei uns als Download bereit steht.

Das Institut für Informationsmanagement Bremen GmbH (ifib) und Zebralog e.V. (Berlin) haben die Studie "E-Partizipation – Elektronische Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft im E-Government" im Auftrag des Bundesministeriums des Innern (BMI) im Rahmen des Regierungsprogramms E-Government 2.0 veröffentlicht. Ein wichtiges Ziel der Bundes-
regierung dabei ist eine größere Bürgerbeteiligung in allen Phasen der demokratischen Entscheidungsfindung. Als ‚E-Partizipation’ wird die Teilhabe an politischen Prozessen der Entscheidungsfindung mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnik bezeichnet. Durch das Medium Internet sollen Bürgerinnen und Bürgern verstärkt einbezogen werden.

Um dies zu konkretisieren, wurde in vorliegender Studie eine Bestandsaufnahme elektronischer Partizipation in Deutschland vorgenommen und Handlungsempfehlungen sowie Projekt- und Maßnahmenvorschläge abgeleitet.

Es wurden Daten zum Entwicklungsstand der elektronischen Beteiligung an der Entscheidungsfindung in Politik und Verwaltung in Deutschland erhoben. Dazu wurden umfangreiche Befragungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Verbänden aus Wirtschaft und Nichtregierungsorganisationen vorgenommen, um die Sicht der Adressaten abzubilden – auch für die zukünftige Ausgestaltung der Angebote.

Durch eine Analyse von nationalen und internationalen Projekten im Bereich der E-Partizipation konnten Good Practice-Beispiele identifiziert werden, die Orientierung bieten können. Im internationalen Vergleich besetzen unter den westlichen Industrienationen die Vereinigten Staaten, Kanada und Neuseeland und in Europa Großbritannien, Dänemark und Estland eine Vorreiterrolle in der E-Partizipation. Die Quantität und Qualität der internationalen Beispiele zur Beteiligung variieren jedoch sehr. Prof. Dr. Herbert Kubicek vom Institut für Informations-
management Bremen dazu: "Deutschland schöpft die Möglichkeiten des Internets zur Vereinfachung des Informationszugangs im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes nicht aus."

Eine Stärken-Schwächen-Analyse rundet den Analyseteil ab und mündet in die Handlungs-
empfehlungen zur Förderung der E-Partizipation und konkrete Projektvorschläge, die auf den zeitlichen Rahmen des Regierungsprogramms E-Government 2.0 ausgerichtet sind. Sie beziehen sich auf die identifizierten Chancen und Referenzprojekte und veranschaulichen dadurch ihre Realisierbarkeit.

Es konnten vier zentrale Qualitäts- und Erfolgsfaktoren herausgestellt werden:

• Transparenz durch Veröffentlichung aller Beiträge, um Vertrauen zu schaffen und zur Beteiligung zu motivieren
• Förderung der Responsivität durch klare Darstellung, wie das Beteiligungsprojekt in den politischen Prozess eingebunden ist
• Vereinfachter Zugang durch bereichsübergreifende One-Stop-Angebote wie im E-Government
• Einbeziehung weiterer Kreise durch zusätzliche verkürzte Beteiligungsformen, bei denen z.B. nur zugestimmt/abgelehnt wird und kein Text zu formulieren ist

Dies ist eine Partner-Studie der Veröffentlichung E-Inclusion – Digitale Integration durch E-Government, die ebenfalls im Downloadbereich abrufbar ist.

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