Fachtagung "Schnelles Internet für alle": Dr. Bernd Pfaffenbach nennt Zukunftsperspektiven

Anlässlich der Regionalveranstaltung "Schnelles Internet für alle", die am 7. Juli 2010 in Potsdam stattfand, hat der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, den Wettbewerb als Haupttreiber der Breitbandentwicklung hervorgehoben. "Mit einem klaren Bekenntnis zu Wettbewerb einher geht unser Einsatz für unternehmerische und technologische Vielfalt", betonte Staatssekretär Dr. Pfaffenbach. Dies ermögliche erst die Ausschöpfung der gesamten Kreativität im Markt. "Gerade kleine und mittlere Unternehmen können oft sehr schnell Breitbandlücken schließen, manche mit DSL, andere mit Kabel- oder Funklösungen, einige sogar schon mit Glasfaser."

Er ermutigte die Bürgermeister, Landräte und Wirtschaftsförderer vor Ort, aus diesem großen Potenzial zu schöpfen und machte deutlich, dass die Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung nur erreichbar sind, wenn alle Ebenen mitmachen und sich neben dem Bund auch Länder und Kommunen engagiert einsetzen. "Die heutige Regionalveranstaltung ist ein weiterer Beleg für die ausgesprochen positive Zusammenarbeit von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaft", so Staatssekretär Dr. Pfaffenbach, der zugleich die Anstrengungen Brandenburgs für eine verbesserte Breitbandversorgung würdigte.

Staatssekretär Dr. Pfaffenbach machte deutlich, dass eine rasche flächendeckende Breitbandversorgung nur über den Einsatz von Funklösungen realisierbar ist: "Wir haben zusätzliches Frequenzspektrum verfügbar gemacht, das sich für die Erschließung ländlicher Räume besonders gut eignet. Die Frequenzvergabebedingungen sehen vor, dass die Mobilfunknetzbetreiber zunächst die bislang nicht oder schlecht versorgten Orte und Ortsteile an ihre Breitbandnetze anschließen müssen. Es ist jetzt an den Unternehmen, rasch Klarheit darüber zu schaffen, wie sich der Ausbauprozess in den nächsten Monaten vollziehen wird."

Mit dem überarbeiteten BMWi-Breitbandatlas (Neuauflage: Ende August) sei kurzfristig ein Instrument verfügbar, das genaueren Aufschluss darüber gebe, welche Orte und Ortsteile noch nicht hinreichend versorgt sind.

Staatssekretär Dr. Pfaffenbach verwies zudem darauf, dass in Kürze das Monitoring zur Breitbandstrategie abgeschlossen werde. Dies werde auch Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Strategie beinhalten. Er machte deutlich, dass insbesondere auf die Nutzung von Synergien, also den Einsatz aller privaten und öffentlichen Infrastrukturen, künftig noch stärkeres Gewicht gelegt werden muss: "Hier werden wir unsere Anstrengungen deutlich erhöhen. Ziel muss es sein, vorhandene Infrastrukturen und Einrichtungen aus den Bereichen Verkehr, Energie, Wasserwirtschaft etc. in deutlich stärkerem Ausmaß als bisher in den Breitbandausbau einzubinden."