Kommission stellt neue Funkfrequenzpolitik zur Diskussion

Industrie und Verbraucher sind aufgefordert, die Prioritäten für ein EU-Programm zur Frequenzpolitik 2011 bis 2015 zu diskutieren. Die EU-Kommission hat heute eine öffentliche Konsultation eingeleitet, zu der sich alle Beteiligten bis zum 9. April äußern können. Der Zugang zu Funkfrequenzen ist für viele Wirtschaftszweige unverzichtbar - von Telefondiensten und Rundfunk über Verkehrsanwendungen bis hin zur Raumfahrt. Ein breiter und gleichberechtigter Frequenzzugang ist auch die Voraussetzung dafür, dass die Vorteile der digitalen Technik allen EU-Bürgern sowohl in den Städten als auch in ländlichen Gebieten zugutekommen. Die auf die Nutzung von Funkfrequenzen angewiesenen Dienste tragen ungefähr 300 Milliarden Euro zum europäischen BIP bei.

Dennoch wird das Frequenzspektrum bislang noch nicht immer effizient genutzt. Eine optimale Frequenznutzung würde die Innovation vorantreiben und der EU helfen, den universellen Breitbandzugang bis 2013 zu verwirklichen. Die Konsultation wird der Kommission bei der Ausarbeitung eines frequenzpolitischen Programms helfen, das sie dem Europäischen Parlament und dem Rat bis Mitte 2010 vorlegen wird. Am 22. und 23. März werden die Europäische Kommission und das Europäische Parlament gemeinsam in Brüssel einen "Frequenzgipfel" veranstalten, um die frequenzpolitischen Prioritäten Europas zu erörtern.

Die Unterlagen für die öffentliche Konsultation wie auch das Mehrjahresprogramm zur Frequenzpolitik sowie Informationen zum Frequenzgipfel finden Sie auf dem Portal der Europäischen Kommission .