EU-Strukturfonds für die Entwicklung der Informationsgesellschaft

Strukturfonds: positive Auswirkungen für die Informationsgesellschaft Der für Regionalpolitik zuständige Kommissar Michel Barnier stellte am 18.3.03 die Ergebnisse einer Bewertungsstudie vor, aus der hervorgeht, dass die Strukturfonds in erheblichem Maße zur Förderung der Informationsgesellschaft beitragen. Nach Schätzungen der Studie werden im Zeitraum 2000-2006 rund 10 Mrd. € oder 7,3% der Strukturfondsmittel für Maßnahmen in diesem Bereich verwendet werden. Dies bedeutet, dass die EU einen wichtigen Beitrag zur Verwirklichung der von den Mitgliedstaaten im Jahr 2000 in Lissabon gesteckten Ziele leistet, insbesondere was die Initiative e-Europe anbelangt. Bei der Präsentation der Studie sagte Barnier: "Die Informationsgesellschaft bietet der regionalen Entwicklung eine echte Chance, indem sie selbst den abgelegensten Regionen die Möglichkeit gibt, sich mit dem Rest der Union und anderen Teilen der Welt zu vernetzen. Sie ist eine besondere Herausforderung für die kohäsionspolitischen Maßnahmen der Union, in deren Rahmen Schritte zur Überwindung der "digitalen Kluft" unternommen werden müssen, die in Europa oftmals mit einer großen Kluft zwischen Arm und Reich einhergeht. Aus diesen Gründen habe ich versucht sicherzustellen, dass jedes durch die Gemeinschaft unterstützte Regionalentwicklungsprogramm in irgendeiner Form auf den Bereich der Informationsgesellschaft eingeht." Des Weiteren erklärte er: "Die europäischen Fördermittel können verstärkt in diesen Bereich fließen, seit die Kommission unlängst klargestellt hat, dass eine öffentliche Unterstützung für Breitband- und Mobilfunkinfrastrukturen ohne Verstoß gegen die Wettbewerbsregeln möglich ist. Als Ergebnis dürfte der für die Informationsgesellschaft verwendete Anteil der Strukturfondsmittel von 2% im Zeitraum 1994-1999 auf 7,3% im laufenden Zeitraum ansteigen." In der Studie wurden Daten aus 150 regionalen und drei nationalen aus EU-Fördermitteln unterstützten Programmen des Zeitraums 2000-2006 miteinander verglichen. Die für die Informationsgesellschaft aufgewendeten Beträge liegen zwischen 0,6 EUR/Einwohner in Niedersachsen und 358 EUR in der Region Border, Midlands and West (Irland). Ohne die erforderlichen Hardware-Investitionen wird sich die Realisierung der in Lissabon festgesetzten Ziele verlangsamen. Andere wichtige Ergebnisse der Studie lauten: Etwa die Hälfte der Regionen, darunter ein hoher Anteil von Ziel-1-Regionen(1), räumen der Informationsgesellschaft Priorität ein. Diese bildet einen Aspekt, dem im gesamten Programm Rechnung getragen wird. In einigen Fällen sind die Hauptakteure die Städte wie z.B. in Portugal, wo ein Konzept der digitalen Stadt entwickelt wurde ("Infoville"). Ambition und Umfang der Regionalprogramme zur Förderung der Informationsgesellschaft werden durch eine Vielzahl von Faktoren bestimmt wie z.B. der Reife des Marktes, der Bevölkerungsdichte, dem Vorhandensein von Qualifikationen und der Planungskapazität. Zu den 20 Regionen mit den höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für die Informationsgesellschaft zählen sechs Regionen in Griechenland, vier im Vereinigten Königreich und zwei in Spanien. Sieben von ihnen sind Inselregionen oder Regionen mit überwiegend inselartigem Charakter. In der Studie werden folgende Verbesserungen vorgeschlagen: Die Regionen sollten stärker in die Entwicklung von Strategien und den Ausbau der regionalen Kapazitäten investieren, insbesondere was die Bewertung der regionalen Bedürfnisse und die Projektauswahl anbelangt. Die regionalen Schwerpunkte im Bereich der Informationsgesellschaft sollten regionale nachfrage- und angebotsseitige Maßnahmen umfassen und Ausgewogenheit bei den Aspekten Entwicklung der Telekommunikationsinfrastruktur (z.B. Breitbandnetze), Zugang, Anwendungen und Dienste, digitaler Inhalt und Qualifikationen gewährleisten. Es sollten spezifische Indikatoren und Daten entwickelt werden (insbesondere auf regionaler Ebene), um die Fortschritte bei der Überwindung der "digitalen Kluft" innerhalb der Regionen und zwischen den Regionen zu verfolgen. Hintergrund Die EU-Strukturfonds finanzieren Mehrjahresprogramme zur Förderung der regionalen Entwicklung, der Beschäftigung und des Strukturwandels. Die Programme werden im Rahmen einer Partnerschaft zwischen den Regionen, den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ausgearbeitet. Zusammen mit dem Kohäsionsfonds belaufen sich die Mittel für den Zeitraum 2000-2006 auf 231 Mrd. € für die Fünfzehner-Union. Zwei Drittel der Fördermittel gehen an die Ziel-1-Regionen, deren Pro-Kopf-BIP weniger als 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts beträgt. In den Strukturfondsprogrammen ist die Entwicklung der Informationsgesellschaft als allgemeiner Schwerpunkt vorgesehen. Der Begriff "Informationsgesellschaft" bezieht sich auf den wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Prozess, der mit der Entwicklung und Veränderung der Informations- und Kommunikationstechnologien verbunden ist. Das Tempo, in dem sich die Informationsgesellschaft ausbreitet, und das Ausmaß, in dem sie das Leben der Menschen beeinflusst, sind in den einzelnen Mitgliedstaaten und Regionen unterschiedlich. In den vergangenen Jahren hat die Europäische Kommission eine Reihe von einschlägigen Maßnahmen eingeleitet, zuletzt die Initiative e-Europe und die darauf aufbauenden Aktionspläne. Weitere Informationen Der vollständige Text der Studie kann auf folgender Website aufgerufen werden: http://europa.eu.int/comm/regional_policy/sources/docgener/evaluation/rado_de.htm Mehr zur Informationsgesellschaft: http://europa.eu.int/information_society/index_de.htm (1)Ziel 1: "Förderung der Entwicklung und strukturellen Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand", d.h. von Regionen, deren Pro-Kopf-BIP weniger als 75% des EU-Durchschnitts beträgt.

 Nach oben

Copyright 2012, SDC.