Staat und Wirtschaft haben am 3. April 2003 in Berlin das "Bündnis für elektronische Signaturen" gegründet, mit dem sie auf Initiative der Bundesregierung die elektronische Signatur in Deutschland gemeinsam fördern wollen. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte die Gründung des Signaturbündnisses auf der CeBIT angekündigt.
Gründungspartner von öffentlicher Seite sind das Bundesinnenministerium, das Bundeswirtschaftsministerium, das Bundesfinanzministerium, das Informatikzentrum des Landes Niedersachsen, die im Rahmen des Städtewettbewerbs MEDIA@Komm ausgewählten Gemeinden Bremen, Esslingen und Nürnberg sowie die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte. Auf Seiten der Wirtschaft beteiligen sich Siemens, die HypoVereinsbank, der Deutsche Sparkassenverlag, das Informationszentrum der Sparkassenorganisation (SIZ), der Deutscher Sparkassen- und Giroverband sowie die Deutsche Bank an dem Bündnis.
"Wir haben ein solches Bündnis angeregt, um den breiten Einsatz elektronischer Unterschriften im Markt durch Wirtschaft und Verwaltung zu fördern. Dies erhöht das Vertrauen und die Sicherheit im elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehr und hilft uns, unsere Spitzenposition in diesen Bereichen auszubauen", so der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Alfred Tacke, bei der Eröffnung der Bündnisveranstaltung.
Alle Beteiligten hoffen, dass das Projekt dem Markt für elektronische Signaturen einen kräftigen Schub gibt. Elektronische Signaturen sollen gleichermaßen für eCommerce und eGovernment-Anwendungen eingesetzt werden können.
"Deutschland war eines der ersten Länder der Welt, das die elektronische Unterschrift der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt hat. Damit waren wir Vorreiter im Recht, aber leider nicht in der Praxis. Noch sind Online-Geschäfte und Online-Behördengänge mit elektronischer Signatur die Ausnahme, nicht die Regel. Das wird sich mit dem Signaturbündnis ändern. Staat und Wirtschaft profitieren vom Einsatz elektronischer Signaturen in gleicher Weise. Durch elektronische Unterschriften werden interne und externe Verwaltungsabläufe effizienter, schneller und sicherer werden. So können wir erhebliche Kosteneinsparungen erzielen. Dies gilt für privatwirtschaftliche Anbieter genauso wie für Anbieter von eGovernment-Dienstleistungen", sagte Dr. Göttrik Wewer, Staatssekretär im Bundesinnenministerium.
Ein Schwerpunkt der Arbeit des Bündnisses ist die gemeinsame Nutzung vorhandener Infrastrukturen. Für den Anwender bedeutet dies: Die Vielzahl von Signaturanwendungen wird übersichtlicher und die Nutzung verschiedener Anwendungen mit einer Karte möglich.
Im Detail einigten sich die Bündnispartner insbesondere über:
- den Einsatz multifunktionaler Chipkarten,
- einheitliche Sicherheitsvorgaben und
- die Verwendung fortgeschrittener und qualifizierter elektronischer Signaturen.
In einem Zeitraum bis Ende 2005 wollen alle Bündnispartner ihre Konvergenzziele erreicht haben und somit den Nutzen des Bündnisses für alle Beteiligten ausschöpfen.
Hermann-Josef Lamberti, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bank: "Banken wie die Deutsche Bank haben an einem Erfolg der Digitalen Signatur ein ureigenes Interesse. Mit unseren digitalisierten Bankdienstleistungen, wie etwa dem Online-Banking, stellen wir bereits wichtige signaturfähige Anwendungen bereit."
Aus Sicht der Bundesanstalt für Angestellte führt die Abwicklung der Verwaltungsvorgänge über das Internet unter Einsatz von Signaturkarten bereits heute schon zu einer spürbaren Senkung bei den Verwaltungskosten.
Das Bündnis steht grundsätzlich weiteren Anbietern von Signaturanwendungen offen. Der Kreis der Partner soll stetig wachsen, um das gemeinsame Ziel der stärkeren Verbreitung von Signatur-Chipkarten möglichst bald zu erreichen.
Eine Geschäftsstelle des Signaturbündnisses wurde in der Projektgruppe BundOnline 2005 im Bundesinnenministerium eingerichtet. Sie ist erreichbar unter der E-Mail-Adresse
signaturbuendnis@bmi.bund.de.
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