Kommission legt ihre Ziele für den Weltgipfel dar

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über den bevorstehenden Weltgipfel über die Informationsgesellschaft angenommen, in der sie die Hauptziele der EU für diesen Gipfel darlegt. Der Gipfel, die erste weltweite Veranstaltung in diesem Bereich, steht unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und wird im Dezember 2003 in Genf abgehalten werden und im November 2005 in Tunis eine Fortsetzung finden.

Die Informationsgesellschaft ist von besonderer Bedeutung für die Europäische Union: im Laufe des letzten Jahrzehnts hat sie eine Vision der Informationsgesellschaft entworfen und dieser durch ein umfassendes Bündel von Maßnahmen konkrete Gestalt verliehen. Auf der Tagung in Lissabon im Jahr 2000 verpflichtete sich der Europäische Rat der Entwicklung einer wissensgestützten Wirtschaft, ein Leitgedanke, von dem die EU-Politik seither getragen wird.

Durch den Gipfel wird es vielen Ländern möglich werden, den Nutzen der Informationsgesellschaft für ihre sozioökonomische Entwicklung und eine bessere Integration in die Weltwirtschaft besser zu begreifen. Die politische Erklärung und der Aktionsplan, die der Weltgipfel erbringen soll, werden die Politik der einzelnen Länder beeinflussen und zum weiteren Aufbau der globalen Informationsgesellschaft beitragen.

Die EU hat bei den Vorbereitungen auf den Gipfel eine äußerst aktive Rolle übernommen. In ihrer Mitteilung erläutert die Kommission den allgemeinen Kontext, legt die Hauptziele des Weltgipfels dar und benennt die Schlüsselziele der EU in diesem Zusammenhang. Zu diesen Zielen gehören:

Schaffung der Voraussetzungen für die Informationsgesellschaft:
die mit dem Gipfel angestrebten Ergebnisse sollten auf einer Reihe von Prinzipien gründen, die auf den Grundrechten des Menschen basieren, mit dem Gipfel sollte der Rahmen für ein positives Umfeld und den Aufbau von Kapazitäten geschaffen werden, indem zuerst in die Menschen investiert wird, und der Gipfel soll den Weg für eine Informationsgesellschaft ebnen, die die Wertvorstellungen und Grundsätze der EU widerspiegelt sowie einer angemessenen Führung unterliegt.

Entwicklung der richtigen Instrumente:
der Gipfel sollte zur Ausarbeitung und Umsetzung kohärenter IKT-Strategien, einschließlich des entsprechenden Rechtsrahmens anregen und eine umfassende Mobilisierung aller Interessengruppen ermöglichen.

Nutzung der Vorteile der Informationsgesellschaft für Länder und den Einzelnen:
der Gipfel sollte das Recht, Informationen und Wissen zu erhalten und weiterzugeben, untermauern, zur Umsetzung der UN-Entwicklungsziele der Millenniums-Deklaration beitragen und durch den Einsatz von IKT für soziale Entwicklung und wirtschaftliches Wachstum zur Teilnahme an wichtigem wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Austausch befähigen.

Mit der Mitteilung soll der Weg für konkrete Maßnahmen und Vorschläge der EU für den Aktionsplan geebnet werden, die auf der langjährigen Erfahrung der Union mit dem Dialog und der Zusammenarbeit mit Partnerländern, insbesondere den Entwicklungsländern basieren. Verschiedene Länder haben Interesse an den eEurope-Initiativen der EU in diesem Bereich bekundet, was zu einer weiteren Vertiefung des Dialogs und zum weiteren Ausbau der Unterstützung bei der Entwicklung von IKT-Strategien beitragen wird. Darüber hinaus könnten Aktionsprogramme zum Beispiel für die Bereiche elektronische Behördendienste, computergestütztes Lernen (elektronische Bildungsdienste), Online-Gesundheitsfürsorge und eine Initiative für ein Forschungs- und Bildungsnetz angestrebt werden.

Auf seiner nächsten Tagung am 5. Juni in Luxemburg wird der Rat Telekommunikation den Weltgipfel über die Informationsgesellschaft (WSIS) auf der Grundlage dieser Mitteilung erörtern und Schlussfolgerungen verabschieden, mit denen eine gemeinsame Position der EU für den Gipfel festgelegt wird. Dies wird den Vorbereitungen auf den Gipfel eine konstruktive Dynamik verleihen und der EU Gelegenheit geben, maßgeblich auf den Ausgang des Gipfels Einfluss zu nehmen.

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