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Darin wird die Bedeutung des Sektors der elektronischen Kommunikation für eine gesunde europäische Wirtschaft und als Schlüssel für die Steigerung der Produktivität unterstrichen. Ein weiteres Wachstum wird davon abhängen, ob auf der Grundlage der Breitbandtechnik und des 3G-Mobilfunks neue Dienste über schnelle feste und drahtlose Netze angeboten werden. Die Politik muss mehr tun, um Investitionen durch günstige Rahmenbedingungen zu beschleunigen.
Als wichtigste Schwerpunkte werden in dem Bericht genannt: die Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation, Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zu Breitbandnetzen in unterversorgten Gebieten, die Ankurbelung der Nachfrage und die erfolgreiche Verbreitung des Mobilfunks der dritten Generation. In die gleiche Richtung dürfte auch die gegenwärtig ausgearbeitete Halbzeitbilanz des Aktionsplans eEurope 2005 gehen.
"Damit die Union in den Genuss aller Vorteile der Informationsgesellschaft als Motor für Wachstum, Produktivität und Beschäftigung kommen kann, müssen wir ein günstiges Investitionsklima schaffen", erklärte das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied Erkki Liikanen. "Unser Bericht ist eine Bestandsaufnahme der Branche. Er macht deutlich, dass im letzten Jahr beträchtliche Verbesserungen erreicht wurden, vor allem durch die weitere Zunahme der Mobilfunk-, Breitband und Internetdienste. Im Jahr 2004 könnte die Nachfrage nach mobilen Datendiensten der Breitbandtechnik den Rang als Schlüsselfaktor für den Aufschwung ablaufen. Wir haben jetzt den Rechtsrahmen und die Technik, aber um das Potenzial voll ausschöpfen zu können, brauchen wir nun auch ein klares und verstärktes politisches Engagement auf höchster Ebene, damit eEurope Wirklichkeit wird."
Nach dem schweren Rückschlag im Zeitraum 2001/2002 und zwei Jahren der Konsolidierung bestehen nun wieder gute Ausgangsbedingungen für ein stärkeres Wachstum der Branche. Der Sektor der elektronischen Kommunikation hat sich im Jahr 2003 leicht ausgedehnt. Die Umsatzsteigerung wird auf 2,6% geschätzt, was mit dem Wachstum des nominalen BIP vergleichbar ist. Die größten Umsatzzuwächse wurden mit Mobilfunkdiensten erzielt, aber auch Breitband- und Internetdienste haben weitere Zuwächse zu verzeichnen.
Die Anzahl der Breitbandanschlüsse hat sich in den zwölf Monaten bis Oktober 2003 auf EU-weit fast 20 Millionen Anschlüsse verdoppelt. Zwischen den Mitgliedstaaten bestehen allerdings erhebliche Unterschiede beim Anteil der Breitbandanschlüsse, was deutlich macht, dass weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, um einer Vertiefung der digitalen Kluft entgegenzuwirken.
Die Mobilfunkdienste der 3. Generation beginnen nun auch mit etwa 500 000 Abonnenten in fünf Mitgliedstaaten spürbar in Erscheinung zu treten. Bis Ende 2004 werden mehr als vierzig 3G-Netze kommerzielle Dienste anbieten, um die Nachfrage nach schnellem mobilem Datenzugang für E-Mail, Internet und Online-Dienste unterwegs zu decken.
Der weitere Ausbau wird davon abhängen, ob genügend IKT-Investitionen mobilisiert werden können. Seit dem Platzen der großen Internet-Seifenblase haben die Telekommunikationsunternehmen im Rahmen der Konsolidierungspläne ihre Kapitalausgaben beträchtlich verringert. Die Rückkehr zum erneuten Wachstum des gesamten Sektors erfordert dagegen ein Wiederaufleben der Investitionstätigkeit.
Die Höhe der Investitionen wird aber davon abhängen, wie sich die Politik verhält, denn durch die Umsetzung des neuen Rechtsrahmens wird eine größere Rechtssicherheit für Investitionen geschaffen, durch die Verwirklichung der nationalen Breitbandstrategien entsteht eine zusätzliche Nachfrage und durch die Beseitigung rechtlicher und technischer Schranken wird der Ausbau der 3G-Netze erleichtert.
Deshalb wird im Bericht der Kommission Handlungsbedarf in vier vordringlichen Bereichen festgestellt:
Lösung der rechtlichen Probleme!
Eine verspätete oder nicht richtige Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation durch die Mitgliedstaaten beeinträchtigt den Wettbewerb und schafft Unsicherheit. Gegen einige Mitgliedstaaten, die die neuen Vorschriften noch nicht umgesetzt haben, wurden daher Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Gewährleistung der vollständigen und wirksamen Umsetzung der neuen Regeln sowohl durch die derzeitigen als auch die neuen Mitgliedstaaten genießt auch im Jahr 2004 höchste Priorität.
Darüber hinaus müssen die neuen Regeln durch die nationalen Regulierungsbehörden einheitlich angewandt werden. Die gemeinsamen Leitlinien für Abhilfsmaßnahmen gegenüber Betreibern mit beträchtlicher Marktmacht, die im Laufe dieses Jahres veröffentlicht werden sollen, sind dafür von besonderer Bedeutung. Sie sollen es den Regulierern erleichtern, wirksame Investitionsanreize zu schaffen und dafür zu sorgen, dass in entstehenden Märkten keine unangemessenen Verpflichtungen auferlegt werden.
Verbesserung des Breitbandzugangs in unterversorgten Gebieten!
Im Aktionsplan eEurope haben sich die Mitgliedstaaten verpflichtet, bis Anfang dieses Jahres nationale Breitbandstrategien zu veröffentlichen. Dänemark, Finnland, Griechenland, Italien, die Niederlande, Portugal, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich sowie Polen haben ihre Strategie bislang fertig gestellt. Das besondere Augenmerk sollte auf Bereichen liegen, die Gefahr laufen, bei der Entwicklung der Informationsgesellschaft auf die lange Bank geschoben zu werden, weil für den Aufbau von Breitbanddiensten keine ausreichende Nachfrage besteht.
Neben den nationalen, regionalen und örtlichen Maßnahmen können auch EU-Mittel hier eine Rolle spielen. Es gibt bereits Leitlinien für den Einsatz der Strukturfonds in solchen Bereichen. Der Austausch bewährter Praktiken und innovativer Lösungen soll durch ein Forum über die digitale Kluft unterstützt werden, dessen Einrichtung noch für dieses Jahr geplant ist. Die Kommission wird bis zum Sommer einen Bericht über die nationalen Strategien ausarbeiten.
Anregung der Nachfrage!
Die Mehrzahl der Privathaushalte in der EU könnte zwar einen Breitbandzugang haben, aber nur ein Bruchteil davon hat sich tatsächlich dafür entschieden. Nicht der Netzausbau, sondern die Nutzung scheint nunmehr zum entscheidenden Problem auf dem Breitbandmarkt zu werden. Die Erfahrungen aus den Ländern mit der größten Breitbandverbreitung machen deutlich, wie wichtig ein wirksamer Wettbewerb der Netze ist, um die Preise zu drücken und das Entstehen innovativer elektronischer Dienste zu fördern.
Darüber hinaus können die Mitgliedstaaten Maßnahmen zur Ankurbelung der Nachfrage ergreifen. Sie fördern die IKT-Nutzung in immer mehr grundlegenden Diensten der örtlichen und nationalen Behörden sowie im Gesundheits- und Bildungsbereich und deren Umstellung auf elektronische Angebote. Dafür sind jedoch weitere Schritte zur Lösung von Fragen der Sicherheit, der Verwaltung digitaler Rechte und der Interoperabilität unterschiedlicher Dienste und Geräte erforderlich. Die für den Sommer geplante Halbzeitbilanz des Aktionsplans eEurope 2005 bietet dafür eine gute Gelegenheit.
Erfolgreiche Einführung des Mobilfunks der dritten Generation (3G)!
In dem Bericht der Mobilfunk- und Technologieplattform werden die strategischen Zielvorstellungen wichtiger Branchenvertreter im Hinblick auf die Zukunft der Mobilfunkdienste dargelegt und eine ganze Reihe geschäftlicher und rechtlicher Herausforderungen hervorgehoben (siehe IP/04/23). Diese zusammenfließende, datenorientierte 3G-Kommunikation wird viel komplexer sein als die heutige GSM-Sprachtelefonie.
Sollte die Umstellung gelingen, werden verblüffende neue Dienste zur Verfügung stehen und große Produktivitätssteigerungen in der Union realisiert werden können. Die Kommission wird ihr Konzept im Laufe des Jahres vorstellen und weiter mit allen Beteiligten an der Festlegung strategisch vorrangiger Forschungsthemen im Bereich der Mobilkommunikation arbeiten.
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