Einer Halbzeitbilanz der Europäischen Kommission zufolge haben die EU-Staaten und die Beitrittsländer gute Fortschritte beim Ausbau des Breitbandzugangs und beim Anschluss öffentlicher Dienste an das Netz erzielt. Der 2000 eingeleitete Aktionsplan eEurope soll gewährleisten, dass die Union das Potenzial der Informationsgesellschaft voll ausschöpft, um durch Steigerung von Produktivität und Wettbewerb das Wachstum zu fördern. Hierzu wird der Schwerpunkt nun auf die breite Verfügbarkeit sicherer Breitbanddienste und die Förderung der intensiveren Nutzung gelegt.
Der Bericht weist auf die bedeutende Rolle hin, die Behörden in Bereichen wie Auftragswesen, elektronische Behördendienste, Bildung, Online-Gesundheitsfürsorge und elektronischer Geschäftsverkehr zukommt, wo sie regulierend die Weichen stellen. Der derzeitige Aktionsplan hat in den meisten Bereichen einen stetigen Fortschritt ermöglicht, doch sind trotz positiver Anzeichen weitere Maßnahmen erforderlich, um Erfahrungen auszutauschen und Dienste nutzergerecht zu gestalten, statt lediglich neue Technologien oder Anwendungen zu installieren. Hierzu bedarf es ferner einer starken politischen Führung. Der Aktionsplan bildet die Basis für eine Diskussion mit den Mitgliedstaaten und Akteuren, um bis zum Sommer 2004 Änderungen festzulegen.
"eEurope ist zentraler Bestandteil unseres Konzepts zur Förderung von Produktivität und Wettbewerb in der Europäischen Union. Dabei ist sicherzustellen, dass die Menschen in allen Gebieten der Union uneingeschränkt von der Informationsgesellschaft profitieren können. Der Aktionsplan beginnt zu greifen, wie jedoch dem Bericht zu entnehmen ist, müssen wir nun gemeinsam mit den Mitgliedstaaten einen Gang höher schalten", erklärte Kommissar Erkki Liikanen, zuständig für Unternehmen und Informationsgesellschaft.
eEurope verbindet das richtige Regulierungsumfeld für Investitionen, Maßnahmen zur Förderung des Angebots an neuen Diensten und Infrastrukturen und der entsprechenden Nachfrage mit der aus EU-Mitteln geförderten Forschung zur Entwicklung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien. Wie aus dem Bericht hervorgeht, ist der Anteil grundlegender Behördendienste, die vollständig online zur Verfügung stehen, von Oktober 2001 bis Oktober 2003 von 17 % auf 43 % gestiegen. Auch der Ausbau der Breitbandverbindungen ist gut vorangeschritten: Die Zahl der schnellen Breitbandanschlüsse hat sich innerhalb eines Jahres bis zum Oktober 2003 nahezu verdoppelt, und in verschiedenen politischen Bereichen waren beachtliche Fortschritte zu verzeichnen. Die Analyse bestätigt den kürzlichen Bericht der Kommission über Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa (s. IP/04/154).
In der Mitteilung zur Halbzeitbilanz werden Bereiche aufgezeigt, in denen der Aktionsplan nun auszufeilen ist. Künftig könnte der Schwerpunkt auf Interoperabilität, Normen und Zugang über mehrere Plattformen liegen, um zu gewährleisten, dass Netze und Geräte miteinander kommunizieren können. Dabei sind die praktischen Erfahrungen in anderen Mitgliedstaaten zugrunde zu legen, Inhalte für neue Hochgeschwindigkeitsdienste in den Vordergrund zu rücken und Geschäftsmodelle für elektronische Dienste zu entwickeln. Schließlich ist ein schärferes Bild von den regionalen Abweichungen zu vermitteln und zu prüfen, wie sich das Risiko einer digitalen Kluft durch Einsatz unterschiedlicher technischer Lösungen vermeiden lässt.
Hauptergebnisse
Der Bericht untersucht die Fortschritte in sieben Bereichen:
Elektronische Behördendienste (E-Government): Informations- und Kommunikationstechnologien unterstützen die Modernisierung nationaler Verwaltungen und tragen zur Verbesserung der Qualität und Verfügbarkeit von Diensten bei. Dennoch bestehen nach wie vor Diskrepanzen zwischen den Mitgliedstaaten hinsichtlich des Angebots an elektronischen Diensten und des Umfangs, in dem die Nutzer auf elektronischem Wege mit Behörden "interagieren" können, statt lediglich Informationen abzurufen oder Formulare herunterzuladen.
Elektronisches Lernen (E-Learning): Nahezu alle europäischen Schulen und Bildungszentren sind nun ans Netz angeschlossen. Um jedoch alle Vorteile zu nutzen, die sich damit bieten, setzt elektronisches Lernen eine zuverlässige Technologie und schnellen Internetzugang voraus. Ferner ist dafür zu sorgen, dass das Lehrpersonal gut geschult ist, Lehrgänge auf die Nutzung von Online-Diensten zugeschnitten werden und gute Lernmittel zur Verfügung stehen.
Elektronische Gesundheitsdienste (E-Health) erfordern Bandbreite, Sicherheit und Datenschutz und berühren damit alle wesentlichen Themen von eEurope. Die optimale Nutzung von Technologien zur Erleichterung des Zugangs, Verbesserung der Gesundheitsfürsorge und Kosteneindämmung rückt eHealth in den Brennpunkt der Gesundheitspolitik auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene. Die meisten Mitgliedstaaten haben nun eigene E-Health-Pläne; einige haben sich spezifische Ziele hinsichtlich der Höhe der Investitionen in die Online-Gesundheitsfürsorge gesetzt.
Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business): Die Statistiken über den elektronischen Handel zeigen einen ständigen Anstieg der online abgewickelten An- und Verkäufe; weitere Schritte sind jedoch notwendig, um Informations- und Kommunikationstechnologien vollständig in die Geschäftsabläufe zu integrieren. Der Rechtsrahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr nimmt Konturen an, indem die Mitgliedstaaten die EU-Richtlinien über elektronische Signaturen, elektronischen Handel und Urheberrechte in innerstaatliches Recht umsetzen. Diese Richtlinien werden durch das kürzlich verabschiedete Richtlinienpaket über elektronische Auftragsvergabe im öffentlichen Sektor abgerundet (s. IP/04/150).
Breitband: Auf dem Europäischen Gipfel im Frühjahr 2003 kamen die Mitgliedstaaten überein, bis Ende 2003 nationale Breitbandstrategien einzuführen. Diese wurden der Kommission mittlerweile von den meisten Mitgliedstaaten notifiziert. Die EU fördert Investitionen in Breitbandinfrastrukturen in den benachteiligten Gebieten Europas, indem sie z.B. die Strukturfonds zur Förderung der Breitbandentwicklung in ländlichen und abgelegenen Gebieten und in wirtschaftlich benachteiligten städtischen Gebieten heranzieht.
Sicherheit: Netz- und Informationssicherheit ist eine Grundvoraussetzung für die Informationsgesellschaft. Die Gründung einer Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit in diesem Jahr ist ein begrüßenswertes Anzeichen für Fortschritte. Jedoch haben nur 54 % der Unternehmen eine offizielle "Sicherheitspolitik" eingeführt.
Digitale Integration (E-Inclusion): In dem Bericht wird empfohlen, Normen für die elektronische Zugänglichkeit von Informationen, Leitlinien für die Web-Zugangsinitiative (Web Accessibility Initiative - WAI) und die einheitliche Benennung leicht zugänglicher Webseiten einzuführen. Um den Zugang für benachteiligte Bevölkerungsgruppen und Regionen zu verbessern wird ferner angeregt, den Zugang über unterschiedliche Plattformen wie PCs, Digitalfernsehen, Mobilfunk der 3. Generation u.a. zu fördern. Auch Kampagnen zur Verbesserung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien und deren Beherrschung werden eine wichtige Rolle spielen.
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