Bei ihrem Treffen am 8. März 2004 in Brüssel zeigten sich die Minister für Telekommunikation zuversichtlich, dass sich die Aussichten für die elektronische Kommunikationsindustrie verbessert haben. In einer weit gespannten Diskussion wiesen die Minister auf die Bedeutung einer mobilen, netzgestützten und nicht ausschließenden Informationsgesellschaft als Triebkraft für das Wachstum, neue Arbeitsplätze und erhöhte Produktivität hin. Das war ihre Botschaft an die Frühjahrstagung des Europäischen Rates.
In seinen umfassenden Schlussfolgerungen prüfte der Rat die Lage im Bereich der Telekommunikation, den Zwischenbericht über den Aktionsplan eEurope 2005, den Kampf gegen Spam und die Entwicklung einer globalen Informationsgesellschaft. Die gehobene Stimmung spiegelte die Meldungen aus der Industrie wider, die in den letzten Wochen eine Reihe neuer mobiler Datendienste und Geräte und anhaltendes starkes Wachstum beim Breitband - das jetzt rund 6 % der EU Bevölkerung (insgesamt 20 Millionen Anschlüsse) erreicht - angekündigt hatte. Gleichzeitig wies der Rat auf die Notwendigkeit einer raschen Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation hin und nannte eine Reihe konkreter Schritte im Hinblick auf den Aufbau der Informationsgesellschaft.
Auf die Ergebnisse der Ratstagung vom 8. März reagierte der für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige Kommissar, Erkki Liikanen, wie folgt: Es gibt Anzeichen für eine Rückkehr des Vertrauens und einen neuen politischen Einsatz für die Ziele von eEurope. Die elektronische Kommunikation behält ihre große Bedeutung für die Förderung des Wachstums der wirtschaftlichen Produktivität und der Innovation. Dieses neue Engagement muss sich natürlich zuerst in der vollständigen und tatsächlichen Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation in allen neuen und bisherigen Mitgliedstaaten zeigen. Doch ich wünsche auch Fortschritte bei eEurope und der Umsetzung der nationalen Breitbandstrategien.
Aus unseren Diskussionen ergab sich, welche Schritte nun erforderlich sind, um schnelle mobile Dienste zu fördern und zu gewährleisten, dass die Breitbandnetze über die gesamte Union ausgebreitet werden. Auch haben wir uns auf die weitere Maßnahmen im nationalen und internationalen Kampf gegen Spam geeinigt, damit er nicht das Vertrauen von Verbrauchern und Unternehmen untergräbt. Es gibt noch einiges zu tun, aber wir bewegen uns in der richtigen Richtung."
Die Minister für Telekommunikation ermittelten eine Reihe von Bereichen, in denen die interessierten Kreise, der Rat und die Kommission tätig werden müssen, um das volle Potenzial neuer Dienste und der verbreiteten Einführung von Informations- und Kommunikationstechnologien auszuschöpfen. Die elektronische Kommunikation liefert für sich allein den größten Beitrag zum Wachstum der Arbeitsproduktivität in der Union.
Aufgrund dieser Herausforderungen bestätigte die Kommission folgende ehrgeizige Aufgaben für die Union im nächsten Halbjahr:
- Festlegung, zusammen mit den nationalen Regulierungsbehörden in den Mitgliedstaaten, welche Abhilfen angewandt werden können, um für einen wirksamen Wettbewerb auf den Märkten für elektronische Kommunikation zu sorgen;
- Ermittlung, zusammen mit den Beteiligten an der Plattform Mobiltechnologie, der vorrangigen Ziele für die Forschung und Einleitung einer Debatte darüber, welche Fragen der Interoperabilität die Branche vordringlich lösen muss;
- Schaffung einer Hochrangigen Gruppe zum Thema ‚Verwaltung digitaler Rechte' und eines neuen Forums zum Thema der digitalen Kluft;
- Berichte über die nationalen Breitbandstrategien der Mitgliedstaaten (Mai 2004) und über die Herausforderungen in Bezug auf den Ausbau der 3G-Netze (Juli 2004);
- Zusammenarbeit mit Partnerstaaten und anderen interessierten Kreisen bei weiteren internationalen Maßnahmen gegen Spam und aktive Vorbereitung der zweiten Phase des Weltgipfels über die Informationsgesellschaft.
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