Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Europa: Kommission prüft nationale Breitbandstrategien

Einem neuen Bericht der EU-Kommission zufolge stieg die Anzahl der Menschen und Unternehmen, die über einen schnellen Internetzugang verfügen, bis letzten Januar um über 80 % gegenüber dem Vorjahr. Damit nimmt die Internetnutzung in der EU schneller zu als in den USA, einige Mitgliedstaaten zählen sogar zur Weltspitze. Nachdem alle Mitgliedstaaten der bisherigen EU-15 eine nationale Breitbandstrategie beschlossen haben, werden nun auch die neuen Mitgliedstaaten ihre Strategien bis Ende 2004 vorlegen. Alle Mitgliedstaaten sind sich darüber einig, dass die weitere Entwicklung vom Markt bestimmt werden sollte. Das schnellste Wachstum war in den Ländern zu verzeichnen, in denen es einen Wettbewerb alternativer Netze und eine Auswahl zwischen unterschiedlichen Betreibern gab, durch die auch die Preise gesunken sind. Dennoch müssen auch die Behörden ihren Beitrag leisten, vor allem wenn die Marktkräfte allein nicht für ausreichende Investitionen sorgen. Daher zielen die nationalen Breitbandstrategien darauf ab, den Breitbandzugang in unterversorgten Gebieten zu verbessern und die Nachfrage insgesamt anzukurbeln. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die nationalen Strategien im Laufe des Jahres 2005 weiter überarbeitet werden müssen und dabei sowohl neue Wege der Bereitstellung schneller Internetzugänge als auch die Erfahrungen und Beispiele aus anderen Ländern zu berücksichtigen sein werden. "Die breite Verfügbarkeit schneller Internetzugänge ist unverzichtbar, wenn wir die Vorzüge der Informationsgesellschaft voll nutzen wollen", meint Erkki Liikanen, der für die Informationsgesellschaft und Unternehmen verantwortliche europäische Kommissar. "Dabei geht es nicht um Systeme oder Technologien, sondern um konkrete Lösungen für die Bürger, Unternehmen und Behörden. Dadurch erhalten wir mehr Auswahlmöglichkeiten und steigern die Produktivität. Besonders in einigen großen Mitgliedstaaten wie Frankreich und Italien haben wir beeindruckende Zuwachsraten gesehen. Nun dürfen wir nicht an Schwung verlieren, besonders wenn es um die Schaffung wettbewerbsorientierter Märkte und um ein günstiges rechtliches Umfeld für Investitionen geht." Die Mitgliedstaaten haben im Rahmen des Aktionsplans eEurope 2005 der Kommission zugesagt, sich für das Ziel der allgemeinen Verfügbarkeit von Breitband-Internetzugängen bis 2005 einzusetzen. In diesem Zusammenhang verpflichteten sie sich, bis Ende 2004 ihre nationalen Breitbandstrategien vorzulegen. Der Kommissionsbericht, der morgen verabschiedet wird, dient der Auswertung dieser Strategien, der Herausarbeitung eines gemeinsamen Nenners und der Hervorhebung möglicher nächster Schritte für die erneute Überprüfung im Jahr 2005. Die Breitbandkommunikation ermöglicht die sofortige Übertragung großer Informationsmengen. So kann der Hausarzt umfangreiche Patientenakten oder Röntgenaufnahmen zu einem Facharzt im Krankenhaus übermitteln, die Menschen können sogar unterwegs das Internet nutzen, E-Mails verschicken oder Datenbanken abfragen, Schüler und Studenten können in unterschiedlichen Schulen und Ländern per Videokonferenz verbunden werden. Die starke Zunahme der letzten 18 Monate ging in erster Linie vom Markt aus. Etwa 6% der Bürger nutzen das Internet inzwischen über einen Breitbandanschluss. Am stärksten fiel das Wachstum allerdings in den Ballungsräumen aus und wurde selbst dort trotz beachtlicher Zuwachsraten von einigen unserer Konkurrenten wie Südkorea oder Kanada noch übertroffen. Die Geschwindigkeit, mit der sich die Breitbandnutzung ausbreitet, hängt von der Ausprägung des Wettbewerbs in den verschiedenen Mitgliedstaaten ab, insbesondere vom Vorhandensein anderer Netze, z. B. von Fernsehkabelnetzen, und von den verlangten Preisen. Die Tatsache, dass der Wettbewerb auf dem Breitbandmarkt zunimmt, unterstreicht die Notwendigkeit einer schnellen und einheitlichen Umsetzung des neuen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation in allen Mitgliedstaaten. Die nationalen Breitbandstrategien machen deutlich, dass viele Mitgliedstaaten nun nach Möglichkeiten suchen, um ihre oft unterversorgten abgelegenen und ländlichen Gebiete mit Breitbandanschlüssen zu bedienen und dass sie dazu auch Mittel aus den EU-Strukturfonds einsetzen. Als weitere Maßnahme zur Bündelung der Nachfrage können die Behörden dafür sorgen, dass Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Bibliotheken mit Breitband-Internetanschlüssen ausgestattet werden. Dies ist sehr hilfreich, wenn es darum geht, solche Investitionen rentabel zu machen. Sobald ein Breitbandnetz erst einmal vorhanden ist, kann es dann auch von den örtlichen Unternehmen und Bürgern genutzt werden. Darüber hinaus können die Behörden die Nachfrage nach Breitbandzugängen dadurch fördern, dass sie ihre eigenen Dienste auch online über das Internet anbieten: von Steuererklärungen und der Suche in örtlichen Datenbanken bis hin zu Breitbandanwendungen im Bildungs- und Gesundheitswesen. Die Kommission wird die Fortschritte bei der Umsetzung der nationalen Breitbandstrategien im Rahmen des Aktionsplans eEurope 2005 auch weiterhin verfolgen.

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