Ranking-Studie zur E-Partizipation deutscher Großstädte

"Deutsche Großstädte verbessern sich deutlich, verschenken aber weiterhin Chancen", so die zentrale Aussage einer neuen Studie, welche die Initiative eParticipation in Auftrag gegeben hat. Die Bürgerbeteiligung im Internet in allen Städten über 100.000 Einwohner steht dabei im Mittelpunkt des Interesses und ist für das Ranking ausschlaggebend. Als Spitzenreiter konnte sich wie bereits in der Vorgängerstudie des letzten Jahres Berlin behaupten.

Untersucht wurden internetgestützte Bürgerbeteiligungsverfahren in den Stadtportalen der Kommunen. Testkriterien wie die Adressierbarkeit im virtuellen Rathaus, die Bereitstellung klarer politischer Informationen, die Ermutigung der Bürger zur Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess sowie die Art der Kommunikationsangebote z.B. dem Vorhandenseins von Foren und Chats flossen in die Bewertung der Stadtportale ein. Ebenfalls wurde die Benutzerfreundlichkeit dieser Angebote gewertet.

Die jeweils besten Städte werden für die verschiedenen relevanten Aspekte ausgewiesen. In der Spitzengruppe befinden sich 14 Städte, die mehr als 50 Prozent der maximalen Punktzahl erreicht haben. Es sind Aachen, Augsburg, Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Frankfurt, Freiburg, Hamburg, Krefeld, Leipzig, München und Stuttgart (alphabetisch).

Insgesamt sieht die Initiative einen positiven Trend. Die Möglichkeiten für Bürger sich im Internet über Stadtpolitik zu informieren, mit Entscheidungsträgern in Dialog zu treten und an Entscheidungen teilzunehmen seien im Vergleich zum Vorjahr deutlich besser geworden. "Dies ist ein Indiz, dass sich in den Kommunen ein neuer, bürgernaher Politikstil entwickelt", heißt es in der Mitteilung der Initiative. Allerdings bleibe die breite Masse der Städte weit hinter ihren Möglichkeiten zurück und verschenke die Chance, wichtige politische Themen transparent aufzubereiten. Der Studienreport endet mit Best-Practice-Tipps für die elektronische Bürgerbeteiligung.

Die Studie wurde im Auftrag der "Initiative eParticipation" erstellt, in der die folgenden Firmen und wissenschaftliche Institutionen mitwirken: binary objects (Berlin), Ingenieurgesellschaft entera (Hannover), Fraunhofer E-Government-Zentrum und Fraunhofer Institut AIS (Sankt Augustin), politik-digital.de (Berlin), TuTech Innovation (Hamburg), wegewerk (Berlin) und Zebralog (Berlin). Der Test wurde zwischen dem 28.09.2005 und dem 31.10.2005 durchgeführt.
Die Initiative eParticipation will Politik und Verwaltung ermutigen, weitreichende Entscheidungen durch internetgestützte Partizipationsverfahren zu begleiten.

Der Report zur Studie steht auf den Webseiten der Initiative zur Verfügung.

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