IKT für Wachstum und Beschäftigung: EU-Mitgliedstaaten sollen sich ehrgeizigere Ziele setzen
Wenn die EU-Mitgliedstaaten die Vorteile der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in vollem Umfang ausnutzen wollen, müssen sie sich ehrgeizigere Ziele für den IKT-Einsatz setzen. Zu diesem Schluss kommt die Kommission in ihrem ersten Jahresbericht über die Fortschritte der i2010-Initiative - des "digitalen" Teils der erneuerten Lissabonner Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung. Damit das Wirtschaftswachstum wieder in Gang kommt, müssen die Mitgliedstaaten verstärkte Anstrengungen unternehmen, um den Zugang zu Breitband-Internetverbindungen zu verbessern, die EU-weite Verbreitung digitaler Inhalte zu erleichtern, Funkfrequenzen für neue Anwendungen freizugeben und um die Forschung und Innovation mit der Modernisierung der öffentlichen Dienste zu verknüpfen.
"Europa hat auf dem Weg in die digitale Wirtschaft zwar einige Fortschritte gemacht. Das ist aber bei weitem noch nicht ausreichend", meint Viviane Reding, die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin. "Wir sehen jetzt die ersten positiven Ergebnisse der EU-Maßnahmen zur Wettbewerbs- und Investitionsförderung auf den Telekommunikationsmärkten. Gleichzeitig ist es aber bedenklich, dass Europa noch immer weit hinter seinen Konkurrenten zurückliegt und in Europa nur etwa halb so viel in die Forschung investiert wird wie in den USA. Die IKT tragen heute sogar weniger zur Produktivitätssteigerung in Europa bei als vor 10 Jahren. Ich rufe die führenden EU-Politiker deshalb auf, sich dringend ihrer nationalen Reformpläne anzunehmen und vor dem grenzübergreifenden Wettbewerb im Telekommunikationssektor nicht länger zurückzuschrecken. Nur mithilfe größerer Forschungsinvestitionen und eines wirksamen grenzüberschreitenden Wettbewerbs wird es uns gelingen, das gewaltige Potenzial der IKT nutzbar zu machen und unsere Wettbewerbsposition in allen Wirtschaftszweigen zu verbessern."
Das Wirtschaftswachstum in der EU hat 2005 zugenommen und wird 2006 voraussichtlich um 2 % betragen. Dies liegt jedoch deutlich unter der jährlichen BIP-Zunahme, die von den USA zwischen 2000 und 2005 erzielt wurde. Dennoch hat der IKT-Sektor weiterhin überdurchschnittliche Wachstumsraten zu verzeichnen und ist noch immer der innovations- und forschungsintensivste Wirtschaftszweig in der EU, der 25 % der gesamten EU-Forschung und 5,6 % des BIP im Zeitraum 2000-2003 auf sich vereint. Außerdem sind im Zeitraum 2000-2004 mindestens 45 % der in der EU erreichten Produktivitätssteigerungen auf die IKT zurückzuführen.
Nachdem die Kommission am 1. Juni 2005 ihre i2010-Strategie zum Aufbau einer europäischen Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung beschlossen hatte, haben inzwischen alle EU-Mitgliedstaaten die Forschungs- und Innovationspolitik zum Schwerpunkt ihrer nationalen Reformprogramme erklärt. Diese nationalen Reformprogramme dienen zwar durchaus der breiten IKT-Einführung, von ihnen gehen aber weder neue Impulse für die Informationsgesellschaft aus, noch fördern sie die Wachstumsträger wie die Konvergenz digitaler Netze, Inhalte und Geräte.
Es sind jedoch auch einige positive Trends zu verzeichnen. Die Investitionen in die Netze sind 2004 und 2005 wieder gestiegen, die Anzahl der Breitbandanschlüsse hat 2005 um 60 % zugenommen und liegt nun bei 60 Millionen oder 13 % der EU-Bevölkerung. Die Telekommunikations- und Kabelnetzbetreiber bieten neue Dienste wie Triple-Play oder Web-Fernsehen an. Unterstützt wird diese Entwicklung vom EU-Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation, der 2002 modernisiert wurde, um den Wettbewerb und die Investitionstätigkeit zu fördern. Neue Anstöße sind auch vom neuen E-Government-Aktionsplan zu erwarten, den die Kommission im April vorgelegt hat. Darin wird hervorgehoben, wie wichtig die IKT sind, wenn es darum geht, die Behördendienste effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten.
Dieser i2010-Jahresbericht ist der erste solche Bericht über die Umsetzung der i2010-Strategie, in dem eine politische Konvergenz im IKT-Sektor verlangt wird, um Rechts- und Regulierungsinstrumente mit der Förderung der EU-weiten Forschung im Interesse von Wachstum und Beschäftigung in Europa zu kombinieren. Nach der Billigung der i2010-Strategie durch das Europäische Parlament und den Rat forderte der Europäische Rat auf seiner Frühjahrstagung 2006 die Mitgliedstaaten und die Kommission auf, die i2010-Strategie nun energisch umzusetzen.
Zu den ersten Schritten der i2010-Initiative gehören: der Review 2006, die Prüfung und Anpassung des EU-Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation, welche die Kommission bereits im Herbst 2005 in die Wege geleitet hat; eine neue Strategie für eine besser koordinierte und effizienter durchgeführte Frequenzverwaltung in der EU, welche die Kommission im September 2005 vorgeschlagen hat; die Modernisierung der EU-Vorschriften für audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen, die von der Kommission im Dezember 2005 wurde; ferner eine verstärkte IKT-Komponente im 7. Rahmenprogramm der EU für Forschung und technologische Entwicklung sowie das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Als nächste Schritte zur Verwirklichung der i2010-Initiative plant die Kommission für Ende Mai eine Strategie für eine sichere Informationsgesellschaft und für Mitte Juni 2006 politische Entscheidungsvorgaben für die Prüfung und Anpassung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation.
Den i2010-Jahresbericht finden Sie unter:
http://europa.eu.int/information_society/eeurope/i2010/index_en.htm
Weitere Informationen über die Überarbeitung 2006 des EU-Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation:
http://ec.europa.eu/information_society/policy/ecomm/tomorrow/index_en.htm
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