Die Informationsgesellschaft muss im Alltag ankommen: Das ist, auf den Punkt gebracht, die Forderung der Delegierten bei der Konferenz ICT for an Inclusive Society, die vom 11. bis 13. Juni 2006 in Riga stattfand.
Ministerinnen und Minister aus 34 europäischen Staaten kamen in Riga zu einem Treffen zusammen, um das eInclusion-Aktionsprogramm für 2008 im Rahmen der i2010-Initiative zu erörtern und eine entsprechende Erklärung zu verabschieden. Neben der ministeriellen Zusammenkunft veranstaltete die Europäische Kommission, Generaldirektion Information Society und Media eine Konferenz, zu der rd. 500 Teilnehmende angereist waren.
Eine Ausstellung zahlreicher durch die EU geförderter Projekte gab einen Einblick in die Aktivitäten der letzten Jahre zur Verbesserung des Zugangs benachteiligter Bevölkerungsgruppen zur Informationsgesellschaft. Dabei standen vor allem Fragen der Accessibility im Vordergrund, viele der gezeigten Projektaktivitäten befassten sich mit der Entwicklung neuartiger assistiver Technologien für Menschen mit Behinderungen. Aber auch Maßnahmen zur Digitalen Integration sozial und bildungsbenachteiligter Bevölkerungsgruppen, zur Eingliederung straffällig gewordener Menschen in die Informationsgesellschaft und zur Gewinnung von Seniorinnen und Senioren für die Teilhabe an der Nutzung digitaler Medien wurden präsentiert.
Noch immer sind fehlende Medienkompetenz, mangelnde Barrierefreiheit, aber auch unzureichende Infrastrukturen und Kosten des Zugangs Hemmnisse, die zwischen 30 bis 40 Prozent der Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten von der Informationsgesellschaft ausschließen.
Mit der Erklärung von Riga wollen die 25 Staaten der Europäischen Union dem Ausgleich von Benachteiligungen beim Internet-Zugang politisch zum Durchbruch verhelfen und dem eInclusion-Programm für 2008 den Weg ebnen. Künftig sollen der Bildungsstand oder die geografische Lage des Wohnortes und die wirtschaftliche Situation der Bürgerinnen und Bürger ebenso wenig Einfluss haben auf die Internetnutzung wie eine vorhandene physische, psychische oder kognitive Behinderung. Damit wird die alte Forderung nach 'Internet für alle' nun auf europäischer Ebene erneut belebt.
In der Ministererklärung von Riga sind die folgenden wesentlichen Ziele festgehalten
- Verringerung der starken regionalen Ungleichheiten des Internetzugangs innerhalb der EU, insbesondere Verbesserung der Breitbandinfrastruktur
- Halbierung des Defizits bei der Internetnutzung für unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen
- Definition neuer Maßnahmen – einschließlich gesetzlicher Regelungen und des öffentlichen Vergabewesens – zur Sicherstellung des Zugangs für Menschen mit Behinderungen (bis 2007)
- Konformität von 100 Prozent der öffentlichen Websites zu den Standards der Web Accessibilty.
Ausdrücklich wurde in Riga der Zusammenhang zwischen der Lissabon-Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung einerseits und der Teilhabe aller an der Informationsgesellschaft andererseits betont. Noch sind selbst die europäischen Länder mit einer vergleichsweise hohen Internetnutzungsrate von der Chancengleichheit des Zugangs weit entfernt, EU-weit nutzen nur 10 Prozent der Seniorinnen und Senioren über 65 Jahre das Internet, gerade einmal 3 Prozent der Websites öffentlicher Anbieter und Behörden gelten als barrierefrei, Breitbanddienste stehen im EU-Durchschnitt nur 13 von 100 Einwohnern zur Verfügung: genügend Handlungsbedarf also für die Umsetzung der Beschlüsse der Minister, damit die Informationsgesellschaft tatsächlich im Alltag der EU-Bürgerinnen und Bürger ankommt.
Die Erklärung der Minister steht als PDF-Dokument in englischer Sprache
hier zum Download zur Verfügung.
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