Mit E-Government gemeinsam den Standort Deutschland stärken

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Walther Otremba, eröffnete am 2. November 2006 im BMWi den Abschlusskongress zum MEDIA@Komm-Transfer. Hinter diesem Namen steht eine Fördermaßnahme des BMWi zur Weiterentwicklung des kommunalen E-Government. Die Veranstaltung wird gemeinsam vom Bundeswirtschaftsministerium und von der D21-Initiative der Wirtschaft durchgeführt.

Wichtiger Teil unseres Reformprogrammsy, so Staatsekretär Otremba, ist die Gestaltung des Übergangs von der Industrie- zur Informationsgesellschaft. Das E-Government ist dabei ein wichtiger Bestandteil. Es geht uns darum, mithilfe der modernen Informations- und Kommunikationstechnologie den Staat näher an die Bürger und Unternehmen zu bringen.

Im Mittelpunkt des Kongresses stehen die Abschlussberichte zur Fördermaßnahme sowie die aktuellen Herausforderungen zum kommunalen E-Government in Deutschland. MEDIA@Komm-Transfer hat die kommunalen Selbstorganisationskräfte gestärkt, die flächendeckende Ausbreitung und Standardisierung von E-Government verbessert, aber auch die internationale Kooperation in diesem Bereich vorangebracht. Aktiv mitgewirkt haben daran die Spitzenverbände der Wirtschaft und die Kommunen.

Otremba weiter: Für die weitere E-Government-Entwicklung ist die Zeit der Insellösungen vorbei. Im nächsten Schritt müssen wir die einheitliche Gestaltung von E-Government als Hauptinstrument der Modernisierung von Verwaltung und Wirtschaft erreichen. Es freut mich, dass vieles, was im Rahmen von MEDIA@Komm-Transfer technologiepolitisch angestoßen wurde, nun von den Kommunen in eigener Regie weitergeführt wird und in aktuelle Vorhaben zum Bürokratieabbau und zur Verwaltungsmodernisierung einfließt.

Das Spektrum der Kooperation reicht von der Entwicklung medienbruchfreier Geschäftsprozesse bis hin zu gemeinsamen Transferaktivitäten im In- und Ausland. Insgesamt wurden im Netzwerk von MEDIA@Komm-Transfer 16 Spezifikationsberichte zu verschiedenen E-Government-Einsatzfeldern, wie z. B: elektronische Gewerbeanmeldungen oder Planungsverfahren, erarbeitet. Sie sind wesentliche Orientierungshilfen für ein harmonisiertes Vorgehen beim kommunalen E-Government.

Das Beispiel Gewerberegister, das von sächsischen Kommunen im Rahmen von MEDIA@Komm-Transfer aufgegriffen wurde, zeigt, dass der jetzt umgesetzte Übergang zu einem Online-Verfahren zu einer deutlichen Vereinfachung der Verwaltungsprozesse, einer erheblichen Arbeitszeiteinsparung und einer Verkürzung der Genehmigungszeiten bei Gewerbeanmeldungen von 10 auf 2 Tagen führt.

Rund 400 Veröffentlichungen und 30 Veranstaltungen sowie 9 von SAP und T-Systems ausgelobte Best-Practice-Auszeichnungen machen darüber hinaus das große Engagement der bei MEDIA@Komm-Transfer beteiligten Akteure deutlich.

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