In einer aktuellen Mitteilung ruft die EU Kommission die Regulierungsbehörden und alle anderen Beteiligten dazu auf, entschiedener gegen Spam sowie Späh- und Schadsoftware vorzugehen. Denn trotz
bestehenden gesetzlichen Spamverbots werden weiterhin riesige Mengen unerwünschter E-Mail-Mitteilungen verbreitet - Sicherheitsunternehmen wie Symantec und MessageLabs schätzen den Spam-Anteil auf 54 % bis 85 % des gesamten E-Mail-Verkehrs.
Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, ruft zu verstärkten Maßnahmen auf:
Es ist höchste Zeit, die immer wieder geäußerten politischen Bedenken gegen Spam nun auch in konkrete Maßnahmen zur Spam-Bekämpfung umzusetzen.
Sie verweist dabei auch auf positive Beispiele:
In Übereinstimmung mit dem EU-weiten Spam-Verbot haben es so die niederländischen Behörden geschafft, das inländische Spam-Aufkommen um 85 % zu senken. Solche Ergebnisse möchte ich dank wirksamerer Durchsetzungsmaßnahmen auch in den anderen Ländern sehen. Wir werden dieses Thema nächstes Jahr erneut aufgreifen und dann entscheiden, ob zusätzliche rechtliche Schritte gegen Spam notwendig sind.
In den meisten Mitgliedstaaten gebe es der Mitteilung der Kommission zufolge noch immer Probleme bei der Durchsetzung des bestehenden Spam-Verbots. Um dies zu verbessern, sollten nun klar die Verantwortlichkeiten für die wirksame Anwendung der EU-Vorschriften festgelegt werden.
Wegen der grenzüberschreitenden Aspekte beim Spamversand komme es auf eine gute Zusammenarbeit der zuständigen Strafverfolgungsbehörden an. Nach aktuellen Zahlen von Sophos kommen 32 Prozent der versandten Spam-Mails aus Europa, 34 Prozent aus Asien, 21,6 Prozent aus den USA.
Die Kommission wird sich verstärkt um das Gespräch und die Zusammenarbeit mit jenen Drittländern bemühen, die auf der Liste Spam-Absender ganz oben stehen. So haben die USA und die Europäische Union vereinbart, im Rahmen gemeinsamer Initiativen zur Rechtsdurchsetzung bei der Spam-Bekämpfung zusammenzuarbeiten und nach Lösungen zur Bekämpfung illegaler Späh- und Schadprogramme zu suchen. Für Asien gab die Kommission den Anstoß zu einer
gemeinsamen Erklärung über die internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Spam, die auf der ASEM-Konferenz über den elektronischen Geschäftsverkehr verabschiedet wurde.
Auch die Branche wird zur aktiven Mitarbeit aufgerufen, denn sie könne z. B. geeignete Filter einsetzen und dafür sorgen, dass die gewerblichen Online-Aktivitäten im Einklang mit den Datenschutzvorschriften stehen. So konnte der Mitteilung der Kommission zufolge in Finnland der Spam-Anteil von 80 % auf 30 % gesenkt werden.
Außerdem wird die Kommission die rechtlichen Rahmenbedingungen überprüfen und 2007 neue Legislativvorschläge zur Verbesserung des Datenschutzes und der Sicherheit unterbreiten. So könnten beispielsweise die Diensteanbieter verpflichtet werden, Sicherheitsverstöße zu melden, die einen Verlust personenbezogener Daten oder Unterbrechungen der Leistungserbringung zur Folge gehabt haben.
Weitere Informationen
Der Link öffnet die
Mitteilung im PDF Format auf den Seiten der EU-Kommission in einem neuen Fenster.
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