De-Mail am 17. November 2008 vorgestellt

E-Mails gelten derzeit nicht als sicher und verbindlich genug, um umfassende Rechtsfolgen an ihren Versand knüpfen zu können. Im Rahmen des Projekts "Bürgerportale" entwickelt das Bundesministerium des Innern (BMI) gemeinsam mit der Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden eine Lösung für die Online-Kommunikation, die so einfach sein soll wie E-Mail schreiben und dabei so sicher wie die Papierpost. Mit der De-Mail können Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung künftig Nachrichten und Dokumente vertraulich, zuverlässig und geschützt vor Veränderungen versenden. Diese elektronische Form des Einschreibens ist vor allem bei Terminsachen hilfreich. Die De-Mail kann künftig viele Kommunikationsschritte überflüssig machen, die heute per Briefpost oder per Besuch im Amt erledigt werden.

Damit an die elektronische Kommunikation vergleichbare Rechtsfolgen geknüpft werden können wie an die heutigen papierbasierten Verfahren, werden strenge Maßstäbe für Sicherheit, Datenschutz und Verbraucherschutz angelegt. Die Akzeptanz in der Bevölkerung steht und fällt mit dem Vertrauen in die De-Mail. Deswegen wird Sicherheit in diesem Projekt besonders groß geschrieben. De-Mail kann nur von Providern betrieben werden, die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) zertifiziert und akkreditiert worden sind. Außerdem überprüft das BSI immer wieder die Sicherheit der eingesetzten Produkte sowie die Sicherheit der Organisation und der Prozesse bei den Providern.

Auch die Identität der Kommunikationspartner muss überprüfbar sein. Um teilnehmen zu können, muss sich ein Interessierter zunächst zweifelsfrei identifizieren lassen, etwa, indem er mit seinem Pass zu einer Post- oder Bankfiliale geht und dort ein Identverfahren durchläuft. Auch der künftige elektronische Personalausweis soll zur De-Mail-Nutzung berechtigen. Die Nutzung von De-Mail ist freiwillig.

Bei der Nutzung von De-Mail soll es unterschiedliche Sicherheitsniveaus geben. Während bei der Stufe "normal" die Eingabe von Benutzername und Passwort reicht, benötigt man beim Level "hoch" zusätzliche Technik, etwa zum Auslesen des elektronischen Personalausweises, wenn dieser einmal verfügbar ist. Die meisten Rechtsgeschäfte dürften bereits in der niedrigen Stufe durchführbar sein. Zudem erhalten De-Mail-Nutzer die Möglichkeit, Empfangsbestätigungen zu verwenden: Damit wird erstmals eine Art "elektronisches Einschreiben" möglich.

Eine grundlegende Anforderung an De-Mails ist die Benutzerfreundlichkeit und einfache Bedienbarkeit. Die Dienste kommen der herkömmlichen E-Mail-Kommunikation daher möglichst nahe und sollen intuitiv nutzbar sein. Auch wird keine zusätzliche Software benötigt.

Im Jahr 2007 nutzten nur 43 Prozent der Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern das Internet, um ausgefüllte Formulare an die öffentliche Verwaltung zu übermitteln. Damit liegt Deutschland nach aktuellen Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat unter dem Durchschnitt der 27 EU-Länder von 45 Prozent. Mit der De-Mail wird ein weiterer Baustein der High-Tech-Strategie der Bundesregierung umgesetzt. Hiermit soll Deutschland zukunftsfähiger werden und im E-Government in Bezug auf andere europäische Länder aufholen.

Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesministerium des Innern, stellte am Montag dem 17. November 2008 auf dem Presseworkshop beim BITKOM den geplanten De-Mail-Dienst der Bundesregierung als einfaches, zuverlässiges und sicheres Kommunikationsmedium vor.

Die De-Mail wird dem E-Commerce einen weiteren Schub geben. Jeder Käufer oder Verkäufer wisse durch die De-Mail, mit wem er ins Geschäft komme. Das schaffe zusätzliches Vertrauen. Die De-Mail spart Zeit und Geld. "Die Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden, Wirtschaft und öffentlicher Hand aber auch zwischen Wirtschaft und Bürgern wird effizienter", sagte Ulrich Dietz, Präsidiumsmitglied des BITKOM auf der Veranstaltung.

Schon für das Jahr 2009 kündigt die Regierung erste Pilotprojekte an, 2010 könnte der Regelbetrieb beginnen.