Was ist der Zugang zum Internet wert?

Samstag, 7. 12. Hyderabad, nach Meldungen der Indian Times haben rund 100 Bauern und Fischer am Tag zuvor im Rahmen einer öffentlichen Anhörung gegen die Pläne der Regierung zur Herabstufung des Schutzniveaus der Küstenregion und die Errichtung eines Wärmekraftwerks protestiert. Die ärmlich gekleideten Männer begehrten Einlass in das Star Hotel in Shamshabad, wo die Anhörung stattfand. Durch das Personal wurde ihnen zunächst nicht gestattet, das Hotel zu betreten. Schließlich erhielten sie Einlass, und schriftliche Informationsmaterialien zu dem geplanten Projekt wurden ihnen ausgehändigt. Diese allerdings in englischer Sprache, woraufhin die Männer reklamierten, dass dies nicht ihre Muttersprache sei und die wenigsten unter ihnen Texte in englischer Sprache zu lesen verstünden. Daraufhin verwiesen die Verantwortlichen auf die Website des Projektes, auf der alle Informationen zur Verfügung stünden. Erneut protestierten die Bauern und Fischer: Sie lebten in ländlichen Regionen und hätten daher weder Zugang zum Internet noch die Kenntnisse damit umzugehen.

Der beschriebene Zwischenfall ereignete sich, während in Hyderabad über 1.200 Delegierte aus aller Welt im Rahmen des Internet Governance Forum neben Fragen der Regulierung des Internet und Sicherheitsaspekten auch die Überwindung der Digitalen Spaltung erörterten. Er wirft Licht auf den Umstand, dass das Vorhandensein und die Funktionsfähigkeit des Internet vielfach selbst in sich entwickelnden Ländern als eine Selbstverständlichkeit betrachtet wird, obwohl hinsichtlich Zugang und Medienkompetenz deutliche Unterschiede innerhalb der Länder und im Vergleich der Länder miteinander bestehen. Je selbstverständlicher Informationen über das Internet verbreitet werden, umso gravierender sind die Auswirkungen der nach wie vor bestehenden Digitalen Spaltung für die davon betroffenen Bevölkerungsgruppen.

Mehr Teilhabe in ländlichen Regionen

Ein externer indischer Teilnehmer am IGF, der aufgrund seiner Lebenssituation nicht persönlich vor Ort in Hyderabad sein konnte, übermittelte per Internet seinen Beitrag zu einem Workshop der International Telecommunications Union, in dem es um die Zugänglichkeit des Internet für Behinderte ging. Er hob hervor, dass Indien eines der Länder mit dem höchsten Prozentsatz an Menschen mit Behinderungen sei. Diese lebten zu rund 80 Prozent in ländlichen Gegenden, wo ihnen kaum Unterstützung bei der Bewältigung des Alltags zuteil werde. Das Internet könnte hier einen wesentlichen Beitrag zu besseren Lebensbedingungen leisten. Allerdings fehlen die Voraussetzungen sowohl hinsichtlich der elektrischen Versorgung und Netzinfrastruktur als auch im Hinblick auf die Vermittlung von Medienkompetenz. Der Vertreter der ITU verwies auf die Notwendigkeit, Zugangsmöglichkeiten gerade für die Landbevölkerung zu schaffen, dies bedürfe gemeinsamer Anstrengungen der nationalen Regierungen und international agierender Organisationen sowie der Wirtschaft.

Auch Abdul Waheed Khan betonte im Workshop 'Internet for All: Exploring a Rights-Based Approach' als Vertreter der UNESCO die Bedeutung öffentlicher Internetzugangsorte gerade in ländlichen und weniger entwickelten Regionen. Das Potential des Internet zur Demokratisierung könne nur ausgeschöpft werden, hieß es in diesem Workshop, wenn Zugang für alle Bevölkerungsgruppen gewährleistet sei. Um dies zu erreichen, sei ein Multistakeholder-Ansatz erforderlich. Dabei müssen die Pflichten der verschiedenen Beteiligten, deren Haftungsrahmen und Verantwortlichkeit für die verlässliche Bereitstellung der Dienste genau festgelegt werden. Neben Regierung und Wirtschaft ist dabei auch die Zivilgesellschaft in die Pflicht zu nehmen.

In einigen Ländern gibt es bereits entsprechende Programme. So hat Uganda den Rural Communications Development Fund (RCDF) ins Leben gerufen. Damit soll sichergestellt werden, dass in ländlichen Regionen der Zugang zu Telefonleitungen und Internet gewährleistet ist. Der Fonds, der aus einer 1% Abgabe auf die Bruttojahreseinnahmen der Telekommunikationsdiensteanbieter sowie aus Mitteln der Regierung Ugandas und der Weltbank gespeist wird, soll neben der Infrastruktur auch öffentliche Internetzugangsorte und Projekte in Schulen und Krankenhäusern unterstützen.

Auch Michael Gurstein, ein Kämpfer der ersten Stunde für die Digitale Integration, unterstrich die Bedeutung von Internetzugangsorten für einen gleichberechtigten Zugang und hob die Notwendigkeit der Vermittlung von Medienkompetenz hervor. Die oftmals kritische Beziehung indigener Bevölkerungsgruppen zu Informations- und Kommunikationstechnologien muss stärkere Berücksichtigung finden bei der Konzeption von Strategien und Projekten. Viele Maßnahmen, die geeignet sein können, um mehr Menschen die Teilhabe an der Informationsgesellschaft zu ermöglichen, sind hinsichtlich ihrer Wirkungen für die verschiedenen betroffenen Bevölkerungsgruppen noch nicht genügend evaluiert. Vielfach sind erprobte Maßnahmen zu wenig flächendeckend implementiert. Eine Teilnehmerin des Workshops wies darauf hin, dass Zugang zu Informationen gerade für benachteiligte Gruppen nicht nur durch das Web geleistet werden könne. Seien die Informationen einmal als digitale Inhalte im Internet verfügbar, gebe es verschiedene Kanäle, um diese weiterzuverbreiten selbst dorthin, wo kein direkter Internetzugang besteht.

Was hat das Internet Governance Forum 2008 für die Digitale Integration gebracht?

Thematisch präsent war die Digitale Spaltung in vielen Workshops und Paneldiskussionen. Zunehmend verlagert sich allerdings die Diskussion von der Frage des Zugangs zu der Frage der Medienkompetenz. Mobile Anwendungen und die weite Verbreitung von Mobiltelefonen auch in weniger entwickelten Regionen könnten dazu beitragen, die Kluft zu verringern. Allerdings ist auch bei dieser Art des Zugangs die Notwendigkeit gegeben, dass die Nutzerinnen und Nutzer lernen, sowohl technisch als auch ökonomisch und ethisch die Folgen des eigenen Handelns im Netz abzuschätzen. Programme und Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz erscheinen daher als vorrangige Aufgabe für Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Das Internet wurde in Hyderabad als ein Instrument zur Wahrung der Menschenrechte propagiert. Bevor das Menschenrecht auf Bildung und Zugang zum Internet aber nicht weltweit gewährleistet ist, bleiben auch für weitere Internet Governance Foren noch genügend Handlungs- und Gestaltungsaufgaben, die es gemeinsam zu lösen gilt, um das Tor zur Informationsgesellschaft für alle zu öffnen.