Am dritten Tag des IGF standen in mehr als 20 verschiedenen Veranstaltungen Fragen des Zugangs und der Vielfalt, aber auch die Verfolgung der WSIS-Prinzipien auf der Agenda.

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Im Rahmen einer Presskonferenz betonte Markus Kummer, Executive Coordinator des Internet Governance Forum, die Bedeutung des Forums mit mehr als 1.800 Teilnehmern aus 112 Ländern, darunter die Vertreter von 95 Regierungen. Er hob außerdem die konstruktive und offenen Gesprächsführung, die das IGF kennzeichne, hervor. In diesem Zusammenhang sagte er, dass die Teilnehmer es als einen Schritt in die richtige Richtung betrachteten, dass zwischen ICANN und der Regierung der USA ein Übereinkommen getroffen wurde, in dem das Ende der Aufsicht über das Internet durch eine einzelne Regierung vereinbart worden sei.

Markus Kummer nahm auch zu einem Vorfall Stellung, bei dem am Vortag ein Poster zu einer Buchpublikation mit dem Titel Access controlled entfernt worden war. Im Untertitel des Buches ist von Filtermaßnahmen im Stil der großen chinesischen Firewall die Rede. Die Entfernung des Posters war als der Versuch der UN, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu beschränken, dargestellt worden. Diese Darstellung sei weit von der Wahrheit entfernt, so Kummer. Die UN stehe zu Artikel 19 der Menschenrechtserklärung, der das Recht auf freie Meinungsäußerung ausdrücklich garantiere. Wäre dies nicht der Fall, hätte man kaum der Open Net Initiative (ONI) gestattet, ein Treffen abzuhalten und die Publikation zu präsentieren. Auch die UN habe sich an bestimmte Regeln zu halten, dazu gehöre es, die nationale Souveränität zu respektieren. Er bedauerte, dass es zu Missverständnissen über die Aufstellung von Postern gekommen sei und begrüßte die Bemühungen der ONI, die Berichterstattung über die Entfernung des Posters zu korrigieren. Ein Vertreter von ONI bedankte sich bei Markus Kummer für die Aufklärung des Missverständnisses und bestätigte die Bemühungen, die Berichterstattung in das richtige Licht zu rücken.

Zugang und Vielfalt

Im Rahmen der Vormittagssession diskutierten die Teilnehmer die Vielfalt der Sprachen einerseits und Behinderungen andereseits. In diesem Zusammenhang erfolgte eine Demonstration zur Zugänglichkeit von Webseiten. Das Netz bietet nie dagewesene Möglichkeiten für Menschen mit Behinderungen für Interaktion miteinander, für den Zugang für Informationen und für die gleichberechtigte Teilhabe an der Erstellung und Nutzung von Webinhalten. Die Fortschritte in der barrierefreien Programmierung von Webseiten ermöglichen es heute, dass Inhalte mit Hilfe von Screenreadern oder anderen assistiven Technologien von allen Menschen genutzt werden können, ungeachtet ihrer Sprache und Kultur oder der Technologien, die sie nutzen. Dies belegt, wie wichtig die Standardisierung von Informations- und Kommunikationstechnologien für Menschen mit Behinderungen ist.

Die Frage nach der Erschwinglichkeit und nach zugänglichem Design wurde weiterhin im Bezug auf Zugänglichkeit, Behinderung und Internetanschluss erörtert. Es wurde unterstrichen, dass die Zugänglichkeit des Internet für Menschen mit Behinderungen eine Verpflichtung der UN Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sei und ebenso in der Tunis-Agenda des WSIS festgehalten sei. Die Erklärung umfasst die Verpflichtung der Unterzeichner, die Gestaltung, Entwicklung, Herstellung und Verbreitung von zugänglichen IKT-Systemen voranzubringen. Auf nationaler Ebene ist zu entscheiden, welche Implikationen die UN-Konvention im Hinblick auf das Internet hat.

Die Workshopteilnehmer betonten außerdem die Bedeutung der kognitiven Fähigkeiten zur Nutzung des Internet. Es sei ebenso wichtig, Zugang zu relevanten Inhalten zu haben, wie institutionelle Unterstützung zu erfahren und eine wahrnehmbare Stimme im politischen Prozess zu erhalten. Sprecher wiesen darauf hin, dass die Diskussion über Zugang sich vom rein technischen Zugang hin zu Fragen der Regulierung und des Rechts auf Zugang bewegt habe. Nichtsdestotrotz sei die Frage der Infrastruktur kritisch für den Zugang, Bandbreite spiele dabei ebenso eine Rolle wie Regulierungsfragen.

Internet Governance im Licht der WSIS Prinzipien

Die vom World Summit of Information Society in der Genfer Erklärung und der Tunis Agenda for the Information Society festgelegten Prinzipien wurden im Rahmen einer offenen Debatte am Nachmittag auf den Prüfstand gestellt. Internet Governance wurde als Ökosystem von Organisationen bezeichnet; das IGF ist eher ein Format als eine Organisation, die WSIS Prinzipien fordern die Teilnehmer am IGF auf, ihre jeweilige Rolle zu definieren und die Art und Weise der Interaktion untereinander festzulegen. Die Kooperation zwischen internationalen Institutionen, den Vertretern der Zivilgesellschaft und NGOs, um die Nutzung des Internet weiter voranzubringen ist ebenso eine Forderung der WSIS Prinzipien.

Und darüber hinaus …

In einem Workshop zu den Grundsatzfragen des IGF Mandats befassten sich die Teilnehmer mit den Kernwerten des Netz angesichts der rapiden Entwicklung des Internet. Prinzipien wie Offenheit, Auswahl und Kontrolle für die Nutzer seien zentral für das Florieren des Web, aber gefährdet durch eine Politik, die falsche Prioritäten setze und die Kernwerte fehlinterpretiere. Unangemessene Antworten auf die offenen Fragen resultierten aus der irreführenden Argumentation, dass ein unkontrolliertes Internet eine Gefahr darstelle und deshalb kontrolliert werden müsse. Eine Liste von Prinzipien und Werten, mit einer Definition, was unter den jeweiligen Werten zu verstehen sei, wurde als Lösung vorgeschlagen.

Die Teilnehmer eines weiteren Workshop diskutierten Internet Governance als Instrument zr Stimulierung der wirtschaftlichen Erholung und des ökonomischen Wachstums.

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