"Strategie Europa 2020": Ziele der Digitalen Agenda vorgestellt

Bereits im März 2010 wurde die "Strategie Europa 2020" vorgestellt: Zur Überwindung der wirtschaftlichen Krise und zur Vorbereitung auf die Entwicklungen der nächsten Jahre verfolgt die "Strategie Europa 2020" die drei Prioritäten intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, die umgesetzt werden sollen. Damit die EU-Länder diese Schlüsselelemente durch nationale Ziele erreichen können, hat die Europäische Kommission sieben Leitinitiativen vorgeschlagen, die von den EU-Organisationen sowie von den Mitgliedstaaten, lokalen und regionalen Behörden umgesetzt werden sollten.

Die erste Leitlinie der "Strategie Europa 2020", die jetzt auf den Weg gebracht wird, ist die Digitale Agenda für Europa. Der Schwerpunkt der Digitalen Agenda liegt in der Erreichung wirtschaftlicher und sozialer Vorteile eines digitalen Binnenmarktes durch den Breitbandausbau in Europa bis 2013.

Die Ziele der Digitalen Agenda sind im Einzelnen:

1. Die Vorteile des digitalen Zeitalters nutzen

Innerhalb der EU weisen die Online-Märkte teilweise geteilte Merkmale im Hinblick auf die Nutzung digitaler Dienste auf. Die Europäische Kommission bemüht sich daher um eine Vereinheitlichung und Vereinfachung in den Bereichen Urheberrecht, Rechteverwertung oder elektronische Zahlungen.

2. Verbesserte Standards der Informations- und Kommunikationstechnologien

   Ziel ist es, IK-Technologien sowie IKT-Dienste zu entwickeln, die die Fähigkeit haben, miteinander zusammen zu arbeiten, um eine größtmögliche Vernetzung zu erreichen.

3. Verbesserte Datensicherheit der Internetnutzer

Die Europäische Kommission möchte zukünftig das Thema Cyberangriffe einheitlich behandeln und strengere Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten erreichen. Zudem sollten Techniken entwickelt werden, die es ermöglichen, dass auch Nutzer für ihre persönliche Sicherheit im Netz sorgen und Webseitenbetreibern mitteilen können, wenn Verstöße vorliegen.

4. Zugang zum schnellen Internet

Die Strategie Europa 2020 beinhaltet das Ziel, dass mehr als der Hälfte aller europäischen Haushalte über Internetanschlüsse mit 100 Megabit pro Sekunde verfügen. Zum Vergleich: Derzeit verfügt erst ein Prozent der Europäer über Glasfaserinternetanschluss.

5. Verstärkung der EU-Forschungsförderung

Die Digitale Agenda soll dazu verhelfen, dass sich die IKT-Forschungsinvestitionen innerhalb der Europäischen Union erhöhen, zudem sollen auch verstärkt private Investitionen gefördert werden.

6. Digitale Spaltung verringern

Laut Europäischer Kommission haben immerhin 30 Prozent aller Europäischer noch nie das Internet genutzt. Doch für jeden Bürger in Europa gilt der Anspruch der Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. Dies soll voran gebracht werden.

7. Umsetzung der Digitalen Strategie

Die Maßnahmen der Digitalen Agenda sollen so schnell wie möglich realisiert werden, dafür setzten sich viele EU-Kommissare und EU-Organe ein.

Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, erklärte am 19. Mai 2010 in Brüssel, die Interessen der Bürger und der Unternehmen in Europa sollten bei der entstehenden digitalen Revolution Vorrang haben. Das Potenzial der Informations- und Kommunikationstechnologien müsse daher genutzt werden, um Beschäftigung, Nachhaltigkeit und soziale Integration in der Gesellschaft zu fördern.