Europäische Kommission blickt auf das erste Jahr der Digitalen Agenda zurück

Die Europäische Kommission hat aktuelle Informationen zu den Leistungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung der vereinbarten Ziele der Digitalen Agenda für Europa veröffentlicht: Die Ergebnisse der Untersuchung "Digital Agenda Scoreboard" verdeutlichen, dass im ersten Jahr der Digitalen Agenda insbesondere gute Fortschritte bei der Internetnutzung (65 Prozent der EU-Bevölkerung) zu verzeichnen sind. In einigen Bereichen sind die Fortschritte allerdings enttäuschend. Dies gilt vor allem für die Einführung superschneller Breitbandnetze, die zu den Hauptzielen der Digitalen Agenda gehört, wenngleich auch hier gewisse Fortschritte beim Ausbau bestehender Fernseh- und Kupferkabelnetze erzielt wurden.

Die digitale Situation in Deutschland zeigt: Die Breitbandauslastung hat sich auf 32 Prozent in 2010 erhöht. W-LAN Internet wird zunehmend häufiger genutzt, beispielsweise stieg die Nutzung des Internet via Laptop und W-LAN-Zugang auf 27 Prozent an. Zum Vergleich: Der EU Durchschnitt liegt bei 19 Prozent. Außerdem nutzen in Deutschland 75 Prozent der Bevölkerung regelmäßig das Internet, lediglich 17 Prozent der Deutschen waren noch nie online.

Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, erklärte: "Ein Jahr nach dem Start der Digitalen Agenda sehe ich gewisse Fortschritte. Aber Mitgliedstaaten, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommission müssen mehr tun, wenn wir das Potenzial der Agenda für die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit, für die Innovationssteigerung und die Schaffung von Wohlstand und Beschäftigung in Europa bestmöglich nutzen wollen. Daher rufe ich alle Beteiligten auf, an den großen langfristigen Nutzen zu denken, den jetzt ein entschiedenes Vorgehen vor allem beim Breitbandausbau verspricht."

In der Digitalen Agenda hat sich die EU verpflichtet, 101 konkrete Aktionen durchzuführen (78 für die Kommission, davon 31 Rechtssetzungsvorschläge, und 23 für die Mitgliedstaaten), die allesamt die Investitionstätigkeit und den Einsatz digitaler Technik steigern sollen. Insgesamt sind 11 Aktionen der Digitalen Agenda bereits abgeschlossen, 6 der für 2010 geplanten Aktionen sind verspätet, die übrigen laufen weitgehend nach Plan.

Der Stand bei den 13 wichtigsten Leistungszielen zeigt insbesondere:

Gute Fortschritte:

• Regelmäßige Internetnutzung:
  Schneller Anstieg der Nutzung auf 65 Prozent der EU-Bevölkerung (Ziel: 75 Prozent bis 2015). Auch benachteiligte Gruppen wie Personen mit geringerer Bildung oder ältere Menschen nutzen das Internet nun häufiger, ihr Anteil stieg von 42 Prozent auf 48 Prozent. Dadurch rückt das für 2015 geplante Ziel von 60 Prozent in greifbare Nähe. Der Anteil der Nichtnutzer ist von 30 Prozent auf 26 Prozent der Bevölkerung gefallen.
  
  
• Online-Einkauf:
  40 Prozent der EU-Bürger kaufen nun auch online ein (57 Prozent aller Internetnutzer). In 8 EU-Ländern kauft mehr als die Hälfte der Bevölkerung online ein.
  
  
• Elektronische Behördendienste (eGovernment):
  41 Prozent der Bürger nehmen elektronische Behördendienste in Anspruch, die Hälfte davon durch Rücksenden ausgefüllter Online-Formulare. Mit Hilfe des eGovernment-Aktionsplans soll bis 2015 erreicht werden, dass 50 Prozent der Bürger und 80 Prozent der Unternehmen elektronische Behördendienste nutzen.
  
  

Gemischte Fortschritte:

• Verfügbarkeit und Verbreitung von Breitbandanschlüssen:
  Grundlegende Breitbandanschlüsse sind auch in abgelegenen Gebieten zunehmend verfügbar. Die Einführung und Verbreitung sehr schneller Breitbandnetze ist derzeit aber noch auf wenige Gebiete (vor allem städtische Ballungszentren) beschränkt. Die Kommission arbeitet gemeinsam mit den Mitgliedstaaten an der Umsetzung der Breitbandstrategie, damit jedem Europäer bis 2013 ein grundlegender und bis 2020 ein schneller oder ultraschneller Breitbandanschluss zur Verfügung gestellt werden kann.

Unzureichende Fortschritte:

• Grenzübergreifender elektronischer Handel:
  In diesem Bereich gibt es nur einen geringen Zuwachs von 8,1 Prozent auf 8,8 Prozent im Jahr 2010. Das Ziel der Digitalen Agenda ist, dass 20 Prozent der Bürger 2015 grenzüberschreitend online einkaufen. In einer anstehenden Mitteilung zur eCommerce-Richtlinie wird sich die Kommission mit Hindernissen befassen, die der Entwicklung des digitalen Binnenmarkts entgegenstehen.
  
  
• Internet-Präsenz kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU):
  26 Prozent der KMU kaufen online ein, Tendenz steigend. Aber nur 13 Prozent der KMU verkaufen auch online (Zuwachs um 2 Prozentpunkte im letzten Jahr).
  
  
• Roamingpreise:
  Die Verbindungskosten mobiler Endgeräte im Ausland (Sprach- und Datenverbindungen) sind 2010 um 1,5 Cent gefallen, betragen aber immer noch das Dreifache der Inlandspreise. Die Digitale Agenda zielt darauf ab, die Preisdifferenz zwischen Inlands- und Roaminganrufen innerhalb der EU bis 2015 an Null anzunähern.
  
  
• Öffentliche Investitionen in die IKT-Forschung und Entwicklung:
  Die Ausgaben öffentlicher Stellen kamen nicht über die 5,7 Milliarden Euro des Vorjahres hinaus. Um das Ziel einer Verdopplung auf 11 Milliarden Euro bis 2020 zu erreichen, ist jedoch ein jährlicher Anstieg um 6 Prozent erforderlich.
  
  

Insgesamt sind bei der Verwirklichung der 101 Aktionen der Digitalen Agenda gute Fortschritte gemacht worden. Fast 10 Prozent der Aktionen sind abgeschlossen, 80 Prozent laufen planmäßig und die übrigen 10 Prozent sind verspätet.