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IT-Planungsrat legt Ziele zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie fest

Yvonne Zerbe
Quelle: Bundesministerium des Inneren

Der IT-Planungsrat hat auf seiner Sitzung am 30. Juni 2011 die Ziele zur Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie festgelegt. Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und ist für die Steuerung von E-Government-Projekten zuständig. Der Hintergrund: Die Nationale E-Government Strategie wurde im September 2010 vom IT-Planungsrat beschlossen und definiert, wie die elektronische Abwicklung von Verwaltungsangelegenheiten über das Internet zukünftig von Bund, Ländern und Gemeinden weiterentwickelt werden soll.

Die Ziele der E-Government Strategie sind:

  • Orientierung am Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung.
  • Wirtschaftlichkeit und Effizienz.
  • Transparenz, Datenschutz und Datensicherheit.
  • Gesellschaftliche Teilhabe.
  • Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit.
  • Leistungsfähige IT-Unterstützung.

Die Nationale E-Government Strategie ist eine flexible und praxisnahe Agenda, die neue Entwicklungen frühzeitig aufgreifen kann. Die nationale E-Government-Strategie soll den inhaltlichen Rahmen zu den rechtlichen und organisatorischen Verbesserungen der IT-Steuerung von Bund und Ländern abstecken.

Die Mitglieder des IT-Planungsrates einigten sich bei ihrem Treffen auf die gemeinsame Erarbeitung einer eID-Strategie, mit der Bürgern der sichere Austausch mit der Verwaltung und Wirtschaft über das Internet ermöglicht werden soll. Im Vordergrund stehen der Schutz "Elektronischer Identitäten" und die einfache und sichere Nutzbarkeit der von staatlicher Seite bereitgestellten Verfahren. Dem Einsatz des Neuen Personalausweises wird eine Schlüsselfunktion zukommen.

Bereits am Vorabend der Sitzung verständigten sich die Mitglieder des Gremiums auf Schwerpunkte bei der Umsetzung der Nationalen E-Government Strategie. "Transparentes Regierungshandeln" soll mit geeigneten Maßnahmen der IT und des E-Government gefördert werden. Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung war die Orientierung des IT-Planungsrats in Richtung Europa. Zukünftig soll die europäische Ausrichtung des deutschen E-Government stärker im IT-Planungsrat abgestimmt werden.

Der IT-Planungsrat hat seine Ziele, die zwischen 2011 und 2015 umgesetzt werden sollen, in einem Memorandum zusammengefasst:

  • Das transparente Regierungs- und Verwaltungshandeln soll mit geeigneten Maßnahmen der Informationstechnik und des E-Government gefördert werden. Der IT-Planungsrat möchte sicherstellen, dass allen Fachbereichen Basisdienste für die Formen der Partizipation und Kooperation zur Nutzung angeboten werden.

  • Um die IT-Sicherheit zu gewährleisten, müssen Bund und Länder den Schutz ihrer IT-Verfahren den aktuellen Sicherheitsgefahren anpassen. Daher sollten einheitliche Mindeststandards für die Kommunikation zwischen den Verwaltungen gemeinsam erarbeitet und in einer Leitlinie beschlossen werden. Der Aufbau eines föderalen, verwaltungsinternen Warn- und Informationsdienstes (CERT-Verbund) ist von besonderer Bedeutung.

  • Bürgern sollte der sichere Austausch mit der Verwaltung und der Wirtschaft über das Internet ermöglicht werden. Um das Vertrauen in moderne Kommunikationsmittel gesellschaftlich zu fördern, ist daher die gemeinsame Erarbeitung einer eID-Strategie notwendig.

  • Ein föderatives Informationsmanagement soll das Wissen der Verwaltung bündeln, schneller und einheitlich verfügbar machen und somit den direkten Bürgerservice verbessern. Damit können alle Verwaltungen auf einen gemeinsamen Wissensbestand online zugreifen, voneinander lernen (Best-Practice) und diesen für Ihre Dienstleistungen optimal nutzen. Vor allem die Behördenrufnummer 115 wird bei dem weiteren Ausbau in der Fläche und Verbesserung der Servicequalität davon profitieren.

  • Der IT-Planungsrat möchte Initiativen starten, damit Bund, Länder und Kommunen zur Kosteneinsparung die IT-Infrastrukturen gemeinsam nutzen können.

  • Eine der Hauptaufgaben des IT-Planungsrats ist die Festlegung von IT-Sicherheits- und IT-Interoperabilitätsstandards. Die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) wurde gebeten, eine Standardisierungsagenda mit den im föderalen Kontext maßgeblichen Standards vorzulegen. Die KoSIT wurde im April 2010 bei der Freien Hansestadt Bremen eingerichtet und soll unter anderem Querschnittsaufgaben der Standardisierung im Bereich der Informationstechnik in der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen.

  • Der IT-Planungsrat unterstützt die abgestimmten Aktivitäten des Bundes und der Länder zu E Government Gesetzen und zu weiteren Anpassungen des Rechtsrahmens. So sollen die Rahmenbedingungen für das Ebenen übergreifende E-Government weiterentwickelt werden.

  • Das deutsche E-Government soll sich stärker in Richtung Europa orientieren. Die europäische Ausrichtung des deutschen E-Government soll vermehrt im IT-Planungsrat abgestimmt werden. Zudem soll die deutsche Beteiligung beispielsweise an europäischen Aktivitäten für Pilotprojekte im E-Government durch den IT-Planungsrat befördert werden.

Der IT-Planungsrat ist das Steuerungsgremium für die IT von Bund und Ländern und vertritt die Auffassung, dass diese Ziele langfristig umgesetzt werden müssen. Auf diese Weise wird die Einführung verbindlicher und transparenter IT-Standards für die elektronische Kommunikation möglich. Der Leitgedanke bei dieser Umsetzung soll der Aufbau einer föderalen IT-Infrastruktur sein. Bund, Länder und Kommunen sollen gemeinsam und arbeitsteilig einzelne Aktivitäten aufgreifen und in koordinierter Weise in Projekten umsetzen.




Mehr erfahren Sie unter:
http://www.it-planungsrat.de

Im Angebot der SDC seit 07.07.11 (yze)

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E-Government, Mediennutzung allgemein, Internetdienste, Internet, Mobile Nutzung



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