Veröffentlicht: 14.11.08

Positionspapier zum elektronischen Personalausweis

Stiftung Digitale Chancen, DSiN, FSM

Titelblatt des Positionspapiers zum elektronischen Personalausweis
© Stiftung Digitale Chancen, DSiN, FSM
Der elektronische Personalausweis (ePA) soll ab dem Jahr 2010 eingeführt werden und sukzessive den bisherigen Personalausweis ersetzen. Er umfasst einen optionalen elektronischen Identitätsnachweis zur Erleichterung elektronischer Geschäftsvorfälle und Verwaltungsvorgänge. Derzeit ist der ePA zwar bereits als für Kinder beantrag- und ausstellbar vorgesehen. Eine Aktivierung des elektronischen Identitätsnachweises (eID - keine offizielle Abkürzung) ist jedoch derzeit nur für Minderjährige ab 16 Jahren vorgesehen, vgl. §10 Abs. 2 des Gesetzentwurfs. Demnach steht die Möglichkeit der elektronischen Identifizierung über ein Lesegerät einem Minderjährigen unter 16 Jahren nach dem geplanten Gesetzentwurf nicht zur Verfügung.

Die geradezu explosionsartig steigenden Nutzungszahlen etwa von Community-Plattformen für Minderjährige haben jedoch gezeigt, dass ein Bedarf besteht, auch jüngere Minderjährige zuverlässig identifizieren zu können. Es sind Einsatzmöglichkeiten des ePA z.B. für zwischen 12- und 16-Jährige denkbar, die nicht die Gefahr beinhalten, das Vertrauen in das Dokument zu schädigen, wie es im Grobkonzept des BMI befürchtet wird. Durch die vergleichsweise flexible Technik eröffnen sich hier Chancen für den Jugendmedienschutz, die bei dem geplanten Ausschluss von unter 16-Jährigen nicht genutzt werden könnten.

In dem Positionspapier, das von der Stiftung Digitale Chancen gemeinsam mit dem Verein Deutschland sicher im Netz (DSiN) e. V. und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) e. V. erarbeitet wurde, werden beispielhaft einige Modelle skizziert, die zeigen sollen, dass eine genaue Analyse und Risikoabwägung hinsichtlich einer Absenkung der Altersgrenze zu Nut-zungsmöglichkeiten der eID, etwa im Rahmen eines Gutachtens, erfolgen sollte, bevor diese im Gesetz fixiert wird. Die Beispiele sollen dabei Möglichkeiten anregen; deren genaue Gestaltung muss einem detaillierten Risikovergleich der Alternativen vorbehalten bleiben. Bei der Analyse wird auch zu berücksichtigen sein, ob und inwieweit die Einführung neuer Technologien die Nutzbarkeit bestimmter Angebote einschränkt mit der Folge, dass Nutzer auf Dienste von Anbietern ausweichen, die nicht den Regelungen des Gesetzes unterworfen sind (z. B. ausländische Angebote).

Das Positionspapier steht in einer Kurzfassung und als Langversion zur Verfügung. Für die Kurzfassung klicken Sie bitte hier.

Die Langversion steht unter dem folgenden Link zum Download zur Verfügung.
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(pdf, 0.438 MB)


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