Veröffentlicht am: 18.12.17

IGF Tag 1: Internet Intermediäre und ihre Rolle in Bezug auf freie Meinungsäußerung

Autor: Jutta Croll , Organisation: Stiftung Digitale Chancen

IGF Day 1: Internet Intermediaries and their Role in Freedom of Expression (english version of the article)

18.12.2017: Heute morgen habe ich beim IGF in Genf an einer Session über Internet Intermediäre teilgenommen. Dieser Begriff wurde vor einiger Zeit geprägt, um die Akteure zu bezeichnen, die in unterschiedlicher Weise Zugang zu verschiedenen Inhalten ermöglichen. Ich war gespannt, ob diese Intermediäre auch Verantwortungsbewusstsein für die Sicherheit von Kinder zeigen.

In der Session wurde ein Katalog von Empfehlungen vorgestellt, den eine Expertengruppe beim Europarat erarbeitet und zur Annahme durch den Ministerrat vorgelegt hat. Vorab ist es wichtig zu betonen, dass die Empfehlungen sehr gut ausgearbeitet sind. Sie bestehen aus zwei Teilen: den Verpflichtungen der Staaten in Bezug auf den Schutz und die Förderung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in der digitalen Welt und den Verantwortlichkeiten der Intermediäre in Bezug auf Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Die Empfehlungen adressieren viele wichtige Aspekte wie zum Beispiel freie Meinungsäußerung und den Schutz von Privatsphäre und persönlichen Daten. Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern sind in Paragraph 1.3.2 als eine Art von Inhalten genannt, die nicht unter die Verpflichtung einer gerichtlichen Prüfung vor der Beschränkung des Zugangs fallen, das ist eine sehr zu begrüßende Ausnahmeregelung zu Gunsten der Würde von Kindern. Nichtsdestotrotz war ich enttäuscht zu hören, dass die Expertinnen und Experten angesichts der Vielzahl von besonders schutzbedürftigen Gruppen entschieden haben, keine von ihnen in den Empfehlungen ausdrücklich zu benennen. Tatsächlich ist ein Drittel aller Internetnutzer weltweit ein Kind unter 18 Jahren, daher kann man diese Entscheidung nicht damit rechtfertigen, dass die Gruppe zu klein sei, um ihrem Schutz besondere Aufmerksamkeit zu schenken.

Weitere Informationen

www.intgovforum.org/multilingual
Quelle: eigener Bericht


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Themenbereiche:
Internationale Aspekte, Informationsfreiheit, Jugendschutz, Zensur von Inhalten, Internetregulierung, Internetpolitik