Veröffentlicht am: 22.03.06

Breitbandzugang für alle Europäer bis 2010

EU Kommission
Quelle: PM EU Kommission vom 21.03.06

Breitbandzugang für alle: Kommission mobilisiert alle politischen Instrumente, um die Breitbandkluft zu überwinden

Die Europäische Kommission will bis 2010 allen Haushalten in Europa den Zugang zur Breitbandtechnologie ermöglichen. Dazu soll das Telekommunikationsrecht mit strukturellen und regionalpolitischen Instrumenten gekoppelt werden. Die Fördermaßnahmen werden insbesondere wirtschaftlich schwach entwickelten Regionen den Turbo-Zugang ins Internet erleichtern, wie die EU-Kommission am 21.03.06 bei der Vorstellung ihrer Initiative „Überwindung der Breitbandkluft“ in Brüssel mitteilte. Mittelfristig sollen alle Regionen Europas an der wissensgestützten Wirtschaft teilhaben können.

„Breitband-Internetanschlüsse sind Voraussetzung für den elektronischen Geschäftsverkehr sowie für Wachstum und Beschäftigung in der gesamten Wirtschaft. Wettbewerb und offene Märkte sind eindeutig die besten Triebkräfte für Breitband in der EU“, sagte Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien. „Breitbandanschlüsse dürfen jedoch nicht auf die großen Städte beschränkt bleiben. Wenn die EU und ihre 25 Mitgliedstaaten alle politischen Instrumente geschickt nutzen, kann Breitband bis 2010 für alle Europäer Wirklichkeit werden. Wir müssen aber jetzt handeln.“

Die Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes unterstrich die Bedeutung von EU-Beihilfen: „Die Einführung von Breitband kann durch das Versagen des Marktes in ländlichen und abgelegenen Gebieten behindert werden. In solchen Fällen können sich daher gezielte staatliche Beihilfen anbieten.“ Denkbar seien Förderungen als öffentlich-private Partnerschaften zum Aufbau offener Netze.

Zudem können die Strukturfonds der EU angezapft werden. Für die Förderung des ländlichen Raums steht zusätzlich der Fond LEADER mit einem Volumen 70 Mrd. Euro für 2007 bis 2013 zur Verfügung. Auch er konzentriert sich auf die Förderung von Breitband im ländlichen Raum.

In Europa existierten im vergangenen Jahr schätzungsweise 60 Millionen Breitbandanschlüsse. Dies entspricht einer Anschlussquote von 13 Prozent der Bevölkerung oder rund 25 Prozent aller Haushalte. Einige Regionen hat Breitband aber noch gar nicht erreicht. 2005 hatten nur 60 Prozent aller Unternehmen und Haushalte in den abgelegenen und ländlichen Gebieten der EU-15 die Möglichkeit, mit einem Breitbandanschluss ins Netz zu gehen. Dagegen standen Breitbandverbindungen im städtischen Raum 90 Prozent der Bevölkerung zur Verfügung. In den neuen Mitgliedstaaten ist die Kluft noch breiter.

Die Kommission schlägt vor, die nationalen Breitband-Strategien zu stärken, indem ehrgeizige Ziele gesetzt und am regionalen Bedarf orientiert werden. Zudem soll ein strategisches Konzept die Nutzung von Fördermitteln der EU und der Mitgliedstaaten koordinieren. Anfang 2007 wird die EU-Kommission eine Konferenz „Breitbandzugang für alle“ veranstalten, um den ländlichen Gemeinden die Vorteile der Breitbanddienste vorzuführen.

Mehr Informationen finden Sie auf den der Informationsgesellschaft gewidmeten Seiten der Europäischen Kommission.



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