Im Jahr 2005 hat AOL Deutschland einen Sicherheitsrat ins Leben gerufen. Der Sicherheitsrat besteht aus unabhängigen Expertinnen und Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Mit der vorliegenden Broschüre stellt der Sicherheitsrat seinen ersten Sicherheitsbericht der öffentlichkeit vor.
Der Sicherheitsrat soll zur Verbesserung der Internetsicherheit intern bei AOL beitragen, als 'Leuchtturminitiative' soll er aber auch positiven Einfluss auf die Branche insgesamt haben. Intern wirkt er vor allem durch jährliche Zielvereinbarungen mit der Geschäftsführung. Die zentralen Befunde und Vorschläge des vorliegenden Sicherheitsberichtes adressieren auch andere Akteure in den sicherheitsrelevanten Themenbereichen. Sie basieren auf der Diskussion der Erfahrungen von AOL im Sicherheitsrat:
Schutz für Kinder und Jugendliche
- Ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft der staatlichen Aufsicht ist geboten, um branchentaugliche Lösungen zusammen mit Providern zu etablieren. Gegenüber AOL war im Berichtszeitraum erfreulicherweise ein solches hohes Maß an Kooperationsbereitschaft zu verzeichnen.
- Im regulatorischen Umfeld des Jugendmedienschutzes sind die Anreize für die Kooperation der Wirtschaft bei Ko- und Selbstregulierung verbesserungsfähig; auch die Ausstattung der staatlichen Aufsicht erscheint bislang nicht angemessen.
- Als dringliche Problemfelder für den Jugendschutz wurden Bilder- und Videosuche bei Suchmaschinen als auch Plattformen für Inhalte der Nutzer ('User Generated Content') identifiziert.
- Ausbaufähig erscheinen Meldefunktionen an Provider (Notice-and-take-down'), über welche Nutzer schädliche Inhalte an Provider melden können. Die technischen Möglichkeiten dafür sind noch nicht ausgereizt und die Bekanntheit solcher Funktionen bei Nutzern verbesserungsfähig.
- Maßnahmen zur Verbesserung der Medienkompetenz der Nutzer und insbesondere der Eltern sind wesentlich. Auch, um die Nutzungsgrade bestehender technischer Lösungen zu erhöhen. Bei Maßnahmen ist besonderer Augenmerk darauf zu richten, diejenigen Nutzer zu adressieren, die sich für Inhalte zu Sicherheitsaspekten nicht interessieren.
Schutz vor strafbaren und die Menschenwürde verletzenden Inhalten
- Im Bereich der strafprozessualen Vorschriften gibt es Rechtsunsicherheiten und einige Lücken bei der Ermittlung schwerer Straftaten, beispielsweise die fehlende Möglichkeit zur Telekommunikationsüberwachung bei der nicht gewerbsmäßigen Verbreitung von Kinderpornographie.
- Als eines der größten Hindernisse bei der Bekämpfung von strafbaren Inhalten wurden die langwierigen und komplexen Prozesse des internationalen Rechtshilfeverkehrs identifiziert, die eine Ermittlung von Tätern, die strafbare Inhalte aus dem Ausland verbreiten, in der Praxis wesentlich erschwert.
- Eine weitere Internationalisierung strafbarer Inhalte und eine Harmonisierung von Rechtsvorschriften innerhalb der EU ist geboten (bspw. einheitliche Altersgrenze bei der Bekämpfung von Kinderpornografie).
- Zu kritisieren sind die Haftungsregeln für Provider (§ 8 ff. TDG), welche denjenigen Provider haftungsrechtlich benachteiligen, der über seine gesetzlichen Verpflichtungen hinaus aktiv nach illegalen Inhalten auf den eigenen Systemen sucht. Diese negativen Anreize können in der Praxis dazu führen, dass derartige freiwillige Kontrollen unterbleiben.
Schutz der Persönlichkeit (Datensicherheit und -schutz)
- Festzustellen ist eine bemerkenswerte Sorglosigkeit der Nutzer im Umgang mit ihren eigenen personenbezogenen Daten. Das Risikobewusstseins der Nutzerinnen und Nutzer ist insoweit durch aufklärende Maßnahmen zu steigern.
- Für den Bereich der Bekämpfung von Phishing und Identitätsdiebstahl liegt ein Verbesserungspotential in der Verbesserung der Kommunikationskanäle und Reaktionszeiten, so dass Informationen über eine Phishing Site in möglichst kurzer Zeit an alle befassten Stellen (öffentliche wie private) weitergeleitet werden.
Schutz bei der Nutzung fremder Inhalte
- Die Gefahr, bei Kopier- und Tauschvorgängen im Internet selbst ungewollt ein Strafverfahren auszulösen, ist kaum bekannt. Angezeigt erscheint es, das Risikobewusstsein der Nutzerinnen und Nutzer zu steigern.
- In der komplizierten Materie des Urheberrechts erscheint die Förderung neutraler, glaubwürdiger Informationen über Urheberrecht im Netz (wie das mit dem Grimme Online Award ausgezeichnete Portal iRights.info) sinnvoll, die Nutzer wertfrei darüber informieren, was bei der Nutzung von Musik, Filmen und anderen urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu beachten ist.
Bei der zukünftigen Arbeit will der Sicherheitsrat Schwerpunkte bei von Nutzerinnen und Nutzern erstellten Inhalten (User Generated Content) setzen. Der Sicherheitsrat ist der überzeugung, dass viele der Themen in einen europäischen oder internationalen Kontext gestellt werden müssen, um Fortschritte für die Internetsicherheit zu erzielen.