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<p>Die Europäische Kommission hat einen Beschluss zur Festlegung harmonisierter technischer Regeln für die Mitgliedstaaten zur Zuweisung von Funkfrequenzen im 800-MHz-Band erlassen, die funktechnische Störungen vermeiden und so einen Beitrag zur Einführung drahtloser Hochgeschwindigkeits-Internetdienste leisten sollen.</p>

<p>Das Ausbildungsstrukturprogramm JOBSTARTER des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat in den vergangenen vier Jahren mit 241 durchgeführten Projekten 42.500 neue Ausbildungsplätze geschaffen. Dieses Ergebnis nannte Dr. Helge Braun, Parlamentarischer Staatssekretär im BMBF, auf der JOBSTARTER Halbzeitkonferenz am Dienstag in Berlin.</p>

<p>Fast 26 Millionen Deutsche erledigen ihre Bankgeschäfte mittlerweile online. Das sind rund zwei Millionen mehr als im vergangenen Jahr. Damit nutzen derzeit 41 Prozent aller Bundesbürger im Alter von 16 bis 74 Jahren Online-Banking. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit im Mittelfeld. Spitzenreiter beim Online-Banking ist Norwegen mit 77 Prozent der Bevölkerung.</p>

<p>Ab dem 1. November 2010 kann der neue Personalausweis in den Bürgerämtern der Kommunen beantragt werden. Mit der im neuen Dokument integrierten eID-Funktion können sich Bürgerinnen und Bürger künftig im Internet einfach und verlässlich ausweisen. "Sicherheit, Vertrauen und Transparenz sind die wesentlichen Aspekte bei der Nutzung der eID-Funktion des neuen Personalausweises", erklärte Christoph Verenkotte, Präsident des Bundesverwaltungsamtes.</p>

<p>Bundessozialministerin Dr. Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizi&egrave;re haben am 26. April 2010 in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Deutschen Gehörlosen-Bundes e.V., Rudolf Sailer, das 115-Gebärdentelefon gestartet. Damit haben ab sofort gehörlose und hörbehinderte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, mittels Gebärdensprache und Videotelefonie verlässliche Auskünfteder öffentlichen Verwaltung unabhängig von lokalen Zuständigkeiten zu erhalten.</p>