Das europäische Gesetz über digitale Dienste muss auch für Kinder sorgen!

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Kinder und Jugendliche haben in der Offline-Welt seit langem etablierte Rechte und Anspruch auf Schutz. Ihr heute von digitalen Technologien geprägtes Leben muss den gleichen Standards unterliegen. Unsere digitale Welt ist eine maßgeschneiderte Umgebung, die durch bewusste Entscheidungen gestaltet wird. Wir müssen uns jetzt für die Gestaltung einer digitalen Welt entscheiden, die junge Menschen unterstützt und stärkt und ihre Rechte wahrt. Das europäische Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) stellt eine einzigartige Gelegenheit dar, um sicherzustellen, dass die Rechte von Kindern online respektiert, verankert und verwirklicht werden.

Kindheit wird heute durch die Verfügbarkeit (oder auch das Fehlen) von Technologie maßgeblich geprägt. Dennoch leben Kinder - die immerhin zwanzig Prozent der Nutzer*innen digitaler Dienste in der EU ausmachen - in einer digitalen Welt, die von Erwachsenen für Erwachsene gestaltet wurde und getrieben ist von kommerziellen Interessen.

Die Probleme, mit denen Kinder in der digitalen Welt konfrontiert werden, sind systemischer Natur. Sie beschränken sich nicht auf technische Fehler oder böswillige Akteure, sondern resultieren aus den Funktionen und der Architektur der Produkte und Dienste, die Kinder für den Zugang zu Bildung, Gesundheit und Unterhaltung sowie für bürgerschaftliches Engagement und zur Aufrechterhaltung ihrer Beziehungen zu Familie und Freunden nutzen. Kinder werden regelmäßig mit Informationen, Verhaltensweisen und Zwängen konfrontiert, mit denen viele von ihnen aufgrund ihres individuellen Entwicklungsstandes (noch) nicht umgehen können. Sie lernen fremde Erwachsene kennen, werden zu Käufen innerhalb eines Spieles gedrängt, mit gefährlichen oder schädlichen Inhalten konfrontiert, mit gezielter Werbung und Fehlinformationen bombardiert und einer invasiven, extraktiven Datenerfassung unterworfen.

Wir müssen bessere Bedingungen für Kinder im Internet aushandeln, und um dies zu erreichen, müssen Kinder im digitalen Umfeld als Rechteinhaber anerkannt werden. Schutzmaßnahmen, Privilegien und Rechte, die junge Menschen offline befähigen und unterstützen, müssen auch online gelten.

Die britische 5Rights Foundation und die Stiftung Digitale Chancen, unterstützt von der breiteren Kinderrechts-, Menschenrechts-, Digitalrechts- und Verbraucherschutz-Gemeinschaft, fordern das Europäische Parlament und den Ministerrat auf, eine Kinderklausel in das europäische Gesetz über digitale Dienste aufzunehmen. Diese Klausel soll alle Anbieter von Diensten, die potenziell von Kindern genutzt werden können oder die Auswirkungen auf Kinder haben, auf der Grundlage gesetzlicher Standards dazu verpflichten, die Rechte von Kindern zu wahren, Folgenabschätzungen ihrer Dienste in Bezug auf Kinder vorzunehmen und systemische Risiken für die Rechte von Kindern zu minimieren. Das europäische Gesetz über digitale Dienste muss ein Schutzniveau garantieren, das von Unternehmen nicht unterschritten werden darf; wobei die Bereitstellung von darüber hinausgehenden, zusätzlichen Schutzmaßnahmen für Kinder auf nationaler Ebene nicht ausgeschlossen sein sollte, insbesondere im Hinblick auf technologische Innovationen. Der "One-Stop-Shop"-Durchsetzungsmechanismus des Gesetzes darf die reibungslose und rechtzeitige Durchsetzung der Kinderrechte im gesamten Gebiet der Union nicht behindern.

Es ist jetzt an der Zeit, die digitale Welt so zu gestalten, wie junge Menschen sie verdienen.