Am 1. Mai 2021 ist das neue Jugendschutzgesetz in Deutschland in Kraft getreten.
Auf Plattformen im Internet, die von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, müssen die Anbieter durch Vorsorgemaßnahmen einen besseren Schutz vor Interaktionsrisiken gewährleisten. Damit sind Gefährdungen gemeint, die sich aus der Nutzung der Dienste und dem Kontakt zu anderen Nutzer*innen ergeben können. Ein Instrument der Vorsorge sind entsprechend sichere Voreinstellungen, wenn ein neues Nutzerprofil angelegt wird. Damit folgt die neue Gesetzgebung dem Prinzip der "evolving capacities" gemäß Art. 5 der UN-KRK, d.h. der Fähigkeiten, die sich bei Kindern mit zunehmendem Alter entwickeln. Dadurch finden jüngere Kinder den Einstieg in einer sicheren Umgebung. Wenn sie dann mehr Erfahrung im Umgang mit dem Internet und der spezifischen Plattform haben, können die Einstellungen schrittweise gelockert und mehr Freiräume gelassen werden. Dies setzt allerdings voraus, dass auch die Eltern und andere erwachsene Bezugspersonen über die erforderliche Medien- und Erziehungskompetenz verfügen, um die Kinder beim Hineinwachsen in die digitale Welt zu begleiten. Die nach dem neuen Jugendschutzgesetz vorgeschriebenen Alterskennzeichen und Deskriptoren für digitale Medieninhalte und -dienste sollen dabei unterstützen.
Nach zwei Jahren wird die künftige Bundeszentrale für Kinder und Jugendmedienschutz (bisherige BPjM <link zu https: www.bundespruefstelle.de>) die Wirksamkeit der gesetzlichen Regelungen evaluieren, und zwar unter Mitwirkung eines Beirats, dem auch junge Menschen angehören. Die Akzeptanz der Maßnahmen des Jugendmedienschutzes dürfte gerade bei Heranwachsenden deutlich erhöht werden, wenn sie selbst daran mitwirken können. Das neue Jugendschutzgesetz ist ein großer Wurf, der die Rechte von Kindern gemäß UN-Kinderrechtskonvention auf der Basis der 25. Allgemeinen Bemerkung zur UN-KRK <link zu https: kinderrechte.digital hintergrund index.cfm topic.280 key.1661> stärkt und gerade deshalb auch international Aufmerksamkeit verdient.