Im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales haben die Stiftung Digitale Chancen und das Institut für Informationsmanagement Bremen sich einen überblick über beispielhafte Online-Bürgerbeteiligungsverfahren im Hinblick auf deren barrierefreie Gestaltung gemäß BIT-V 2.0 und auf deren Eignung zur Steigerung der Bürgerbeteiligung und Herbeiführung von Bürgervoten unter besonderer Berücksichtigung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verschafft. Die Ergebnisse werden in dem soeben veröffentlichten Leitfaden Bürgerbeteiligung barrierefrei erfolgreich' vorgestellt und diskutiert. Es werden zunächst die alten und neuen Barrieren für gesellschaftliche und politische Teilhabe beschrieben und die Vorgehensweise bei der Planung von Bürgerbeteiligungsverfahren sowie eine Reihe unterschiedlicher Verfahren vorgestellt.
Die Handlungsempfehlungen zur Erreichung des Ziels, Bürgerbeteiligung erfolgreich und barrierefrei online zu gestalten, stützen sich auf die folgenden vier Kernforderungen:
- Inklusivität, das heißt, dass die besonderen Belange von Menschen mit Behinderungen bei der Planung und Durchführung von Beteiligungsprozessen von Anfang an berücksichtigt werden, z. B. durch Einbeziehung ihrer Interessenvertretungen.
- Standardkonformität, das heißt, dass die Vorgaben der BIT-V 2.0 und WCAG 2.0 bei der Umsetzung von Online-Beteiligungsangeboten nachweislich eingehalten werden.
- Reduzierte Komplexität, das heißt, dass Online-Beteiligungsangebote sich auf die erforderlichen Elemente beschränken, um unnötige Barrieren zu vermeiden.
- Transparenz, das heißt, dass Beteiligungsprozesse für alle Bürgerinnen und Bürger verständlich und nachvollziehbar gestaltet werden.
Ziel des Leitfadens ist, eine theoretische Einordnung in Erfolgskriterien und Erfolgsfaktoren für Beteiligungsprozesse aufzuzeigen und in verschiedenen Komponenten Handwerkszeug für die praktische Umsetzung erfolgreicher barrierefreier Bürgerbeteiligungsprozesse zu bieten.
Der Leitfaden enthält einen umfassenden Katalog von Leitlinien zur barrierefreier Gestaltung bei der Realisierung von Online-Beteiligungsverfahren. Dieser Katalog stützt sich auf die Vorgaben der derzeit gültigen Regelwerke, verweist auf die jeweiligen Vorschriften und illustriert anschaulich durch Beispiele mögliche Vorgehensweisen. Ergänzend werden Kommunikationselemente außerhalb des Onlineangebots, die bei Bürgerbeteiligung zu dem gewählten Onlineverfahren hinzutreten können, im Hinblick auf Aspekte der barrierefreien Realisierung beschrieben. Außerdem werden die an der komplexen Aufgabe der Planung und Realisierung von Bürgerbeteiligungsverfahren beteiligten Akteure und deren Rollen identifiziert, und es wird ihnen eine Planungshilfe an die Hand gegeben.
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